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Markenrecht (de)

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Deutschland > Privatrecht > Markenrecht
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Eine Marke ist eine Bezeichnung für ein Unternehmen oder ein Produkt, durch die sich eine eindeutige und schnelle Erkennbarkeit im Wettbewerb mit anderen Produkten oder Unternehmen ergeben kann. Verwechslungen im Geschäftsverkehr sollen zuverlässig verhindert werden und das Markenimage im Markt sollte sich stets positiv entwickeln. Marken erhalten auf diese Weise einen ideellen und konkreten wirtschaftlichen Wert, der als selbständiger Vermögenswert von der Rechtsordnung vor Markenpiraterie geschützt werden muss. Dazu dient das Markenrecht, das eine juristische Erfindung des 20. Jahrhunderts ist.

Das alte Warenzeichengesetz der Bundesrepublik Deutschland aus dem Jahr 1968 wurde nach dem Erlass der Markenrechtsrichtlinie der Europäischen Gemeinschaft von 1988 und nach der Deutschen Wiedervereinigung reformiert und als „Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen“ zum 01.01.1995 in Kraft gesetzt. Zusätzlich wurde 1996 das Markenrechtsänderungsgesetz erlassen, um die Europäische Gemeinschaftsmarke in das deutsche Markengesetz einzugliedern (vgl. §§ 125 a – 125 i MarkenG).

Außer den Marken werden durch das Markengesetz auch geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben geschützt, die unter dem Begriff Kennzeichen zusammengefasst werden (vgl. §§ 126 – 136 MarkenG).

Marken können ganz veräußert, nur beliehen oder befristet in Lizenz verliehen werden. Dadurch kann ein Verbraucher oder eine Verbraucherin nicht zuverlässig wissen, von welchem Unternehmen ein gekaufter Markenartikel wirklich hergestellt wurde. Der Markenschutz entsteht durch Eintragung der Marke in das vom Patentamt geführte Markenregister oder durch Verkehrsgeltung, d.h. durch ausreichende und rechtzeitige Benutzung der Marke im geschäftlichen Verkehr. Die Europäische Gemeinschaftsmarke wird beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet. Für sie gilt außer dem deutschen Markengesetz auch die Gemeinschaftsmarkenverordnung der Europäischen Union.

Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beträgt in Deutschland gemäß § 47 Abs. 1 MarkenG zehn (10) Jahre. Sie kann auf Antrag verlängert werden.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Markenrecht im deutschen juristischen Web finden

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