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Markenrecht (at)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Österreich > Privatrecht > Markenrecht
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Eine Marke ist eine Bezeichnung für ein Unternehmen oder ein Produkt, durch die sich eine eindeutige und schnelle Erkennbarkeit im Wettbewerb mit anderen Produkten oder Unternehmen ergeben kann. Verwechslungen im Geschäftsverkehr sollen zuverlässig verhindert werden und das Markenimage im Markt sollte sich stets positiv entwickeln. Marken erhalten auf diese Weise einen ideellen und konkreten wirtschaftlichen Wert, der als selbständiger Vermögenswert von der Rechtsordnung vor Markenpiraterie geschützt werden muss. Dazu dient das Markenrecht, das eine juristische Erfindung des 20. Jahrhunderts ist.

Im Jahr 1988 wurde die Markenrechtsrichtlinie der Europäischen Gemeinschaft erlassen. Es entstand die sogenannte Europäische Gemeinschaftsmarke.

Marken können ganz veräußert, nur beliehen oder befristet in Lizenz verliehen werden. Dadurch kann ein Verbraucher oder eine Verbraucherin nicht zuverlässig wissen, von welchem Unternehmen ein gekaufter Markenartikel wirklich hergestellt wurde. Der Markenschutz entsteht durch Eintragung der Marke in das vom Patentamt geführte Markenregister oder durch Verkehrsgeltung, d.h. durch ausreichende und rechtzeitige Benutzung der Marke im geschäftlichen Verkehr. Die Europäische Gemeinschaftsmarke wird beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet. Für sie gilt die Gemeinschaftsmarkenverordnung der Europäischen Union.


Siehe auch

At flag.png Den Begriff Markenrecht im österreichischen juristischen Web finden

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