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Madrider Markenabkommen (int)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Das Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken vom 14.04.1891 wurde acht Jahre nach der Pariser Verbandsübereinkunft abgeschlossen und gehört bis heute zum internationalen Markenrecht. Die globale Sicherung des Markenschutzes gegen Markenpiraterie ist der Zweck dieses internationalen Abkommens, das folgende Regelungen enthält:

Art. 1 Sicherung des Markenschutzes

Art. 2 Angehörige dritter Länder

Art. 3 Internationale Registrierung

Art. 4 Inhalt und Umfang des Markenschutzes

Art. 5 Verweigerung des Markenschutzes

  • 5.1 Belege für Rechtmäßigkeit
  • 5.2 Abschrift vor Eintragung

Art. 6 Schutzdauer

Art. 7 Erneuerung der Registrierung

Art. 8 Gebühren

Art. 9 Mitteilung von Veränderungen

Art. 10 Versammlung des besonderen Verbandes

Art. 11 Verwaltungsaufgaben

Art. 12 Haushaltsplan

Art. 13 Änderung der Art. 10 bis 13

Art. 14 Ratifikation, Beitritt

Art. 15 Geltungsdauer des Abkommens, Kündigung

Art. 16 Frühere Fassungen dieses Abkommens

Art. 17 Unterzeichnung, Hinterlegung

Art. 18 Übergangsbestimmungen


Siehe auch

International.png Den Begriff "Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken" im internationalen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff "Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken" im juristischen Web der Europäischen Union finden