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Mäßigungspflicht (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht > Mäßigkeit
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Die Personen in Besonderen Gewaltverhältnissen im deutschen Rechtsstaat unterliegen einer gesetzlichen Mäßigungspflicht hinsichtlich ihrer grundrechtlichen Meinungsäußerungsfreiheit. Bei Soldaten und Soldatinnen z.B. ist diese Pflicht in § 10 Abs. 6 SG geregelt.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Mäßigungspflicht im deutschen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff Mäßigungspflicht im juristischen Web der Europäischen Union finden
International.png Den Begriff Mäßigungspflicht im internationalen juristischen Web finden