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Demokratische Legitimation (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Rechtspflege > Legalitätsprinzip > Demokratische Legitimation
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Jede Ausübung von demokratischer Staatsgewalt muss sich gemäß Art. 20 Abs. 2 GG auf das Staatsvolk juristisch (nicht moralisch!!!) zurückführen lassen. Die Exekutive muss daher gegebenenfalls ihre Handlungen und Verwaltungsakte gegenüber ihrem Staatsvolk verantworten können. Dies ist die Bedeutung des Rechtsbegriffs Legitimation in einer echten Demokratie.

Beispiele für Legitimation in Deutschland:

Zum "Volk" gehören im föderalen Deutschland Bundesvolk (= deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, auch im Ausland), Landesvölker (z.B. Bayern, Berliner, Hamburger, Sachsen usw.) und Kommunalvölker (z.B. Remstäler, Murrtäler, Filstäler usw., jeweils einschließlich der dort wohnenden Unionsbürgerinnen und Unionsbürger mit Kommunalwahlrecht). "Volk" ist heute eine globale Angelegenheit ...


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Legitimation im deutschen juristischen Web finden