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Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (de)

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Unter den Begriff Abfall sind bewegliche Sachen zusammengefasst, deren sich der Besitzer oder die Besitzerin entledigt hat, entledigen will oder entledigen muss. Tiere sind gemäß § 90 a BGB keine Sachen!


Das „Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen“ vom 27.09.1994 war folgendermaßen aufgebaut:


Inhaltsverzeichnis

I. Allgemeine Vorschriften §§ 1 – 3 KrW-/AbfG

II. Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der Entsorgungsträger §§ 4 – 21 KrW-/AbfG

III. Produktverantwortung §§ 22 – 26 KrW-/AbfG

IV. Planungsverantwortung

1. Ordnung und Planung §§ 27 – 29 KrW-/AbfG

2. Zulassung von Abfallbeseitigungsanlagen §§ 30 – 36 KrW-/AbfG

V. Absatzförderung § 37 KrW-/AbfG

VI. Informationspflichten §§ 38 – 39 KrW-/AbfG

VII. Überwachung §§ 40 – 52 KrW-/AbfG

VIII. Betriebsorganisation und Beauftragter für Abfall §§ 53 – 55 KrW-/AbfG

IX. Schlussbestimmungen §§ 56 – 64 KrW-/AbfG

Das Gesetz ist im Jahr 2012 durch das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz ersetzt worden.

Siehe auch

De flag.png Den Begriff Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz im deutschen juristischen Web finden