Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (de)
aus jurispedia, das gemainsame Recht
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
|
Deutschland > Öffentliches Recht > Umweltrecht
Unter den Begriff Abfall sind bewegliche Sachen zusammengefasst, deren sich der Besitzer oder die Besitzerin entledigt hat, entledigen will oder entledigen muss. Tiere sind gemäß § 90 a BGB keine Sachen!
Das „Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen“ vom 27.09.1994 war folgendermaßen aufgebaut:
I. Allgemeine Vorschriften §§ 1 – 3 KrW-/AbfG
II. Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der Entsorgungsträger §§ 4 – 21 KrW-/AbfG
III. Produktverantwortung §§ 22 – 26 KrW-/AbfG
IV. Planungsverantwortung
1. Ordnung und Planung §§ 27 – 29 KrW-/AbfG
2. Zulassung von Abfallbeseitigungsanlagen §§ 30 – 36 KrW-/AbfG
V. Absatzförderung § 37 KrW-/AbfG
VI. Informationspflichten §§ 38 – 39 KrW-/AbfG
VII. Überwachung §§ 40 – 52 KrW-/AbfG
VIII. Betriebsorganisation und Beauftragter für Abfall §§ 53 – 55 KrW-/AbfG
IX. Schlussbestimmungen §§ 56 – 64 KrW-/AbfG
Das Gesetz ist im Jahr 2012 durch das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz ersetzt worden.
Siehe auch
Den Begriff Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz im deutschen juristischen Web finden
- europäische Abfall-Rahmenrichtlinie
- Entsorgungsträger
- Abfallverzeichnis-Verordnung
- Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung
- Sonderabfallverordnung
- Verpackungsverordnung
- Systembeteiligungspflicht
- deutsches Umweltrecht
- Deutsche Umweltdelikte
- Vermüllungsgefahr (global)
- globaler Müllhandel
