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Kartellrecht (de)

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Das lateinische Wort „carta“ bzw. „charta“ bedeutet Papyrus, Papier, beschriebenes Papier und meinte im Römischen Reich vor allem die Urkunde im juristischen Sinn. Demnach ist Kartell auch ein Rechtsbegriff, der jedoch abfällig gemeint ist (z.B. wie Bordell). Ein Kartell ist eine vertragliche Vereinbarung von Konkurrenzunternehmen, die dem gemeinsamen egoistischen Zweck der Ausschaltung oder Beschränkung des freien Wettbewerbs dient. Auf diese Weise könnten ohne regulierendes Kartellrecht von Staaten oder Staatenbünden Großunternehmen mit einer marktbeherrschenden Stellung den Markt leicht unter sich aufteilen und die Preise zum Nachteil der Verbraucherinnen und Verbraucher selbst bestimmen. Der faire Wettbewerb soll sich in der freien Marktwirtschaft idealerweise preismindernd auswirken. Man kann Kartelle nach ihren unternehmerischen Zwecken unterscheiden, z.B. in:

Es gibt auch weltanschauliche Sozialkartelle, die wie Dynastien funktionieren, z.B. die anthroposophische Hochschule "Goetheanum".


Das Zwangskartell nimmt als staatlich verordnetes Kartell eine Sonderstellung ein. Hierbei wird als Mittel der staatlichen Wirtschaftspolitik durch ein Gesetz der Zusammenschluss von bestimmten Unternehmen vorgeschrieben. Ein aktuelles Beispiel dafür ist der Zusammenschluss aller deutschen Banken in einer sogenannten „Bad Bank“ zur „Desinfektion“ der deutschen Finanzunternehmen von den gemeinwohlschädlichen Wertpapieren der globalen Falschspieler aus der Finanz-Anarchisten-Fraktion.


Rechtshistorische Betrachtung

Schon im frühen Römischen Recht lässt sich Problembewusstsein bezüglich schädlicher Monopole, d.h. zu hoher Marktanteile vereinzelt erkennen. Trotzdem verliehen die Römischen Kaiser eifrig Monopole bzw. Privilegien an ihre Gefolgsleute und trugen so selbst zur Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage ihrer Bevölkerung bei. Die Zünfte waren nichts anderes als Kartelle.

Erst die Einführung der allgemeinen Gewerbefreiheit nach der Französischen Revolution im Jahr 1791 brachte eine Verbesserung für die einfachen Menschen in Europa. Das eigentliche Kartellrecht im modernen Sinn ist eine sehr junge Erfindung. Die ersten Kartellgesetze wurden in den USA ab dem Jahr 1869 erlassen. Die sogenannte „Antitrust Division“ wurde 1890 gegründet. Rechtshistorisch bedeutend sind der „Sherman Act“ von 1890 und der „Clayton Act“ von 1914.

Der Deutsche Reichstag der Weimarer Republik erließ erst 1923 eine erste Kartellverordnung, die Kartelle jedoch grundsätzlich gestattete. Erst bei Gefährdung des Gemeinwohls konnten sie durch ein Ministerverfahren vor dem Kartellgericht richterlich aufgehoben werden. Dieses liberale Kartellrecht sollte sich im Dritten Reich mit Hilfe des Zwangskartellgesetzes von 1933 in ein nationalistisches und rassistisches Rechtswerkzeug der nationalsozialistischen Diktatur verwandeln. Deutsche Unternehmen wurden durch Zwangskartelle privilegiert und instrumentalisiert. Zahlreiche Vereine der Wohlfahrtspflege und Dachverbände für soziale Arbeit wurden juristisch aufgelöst, gleichgeschaltet oder in die NS-Volkswohlfahrt überführt. Ausländisches Unternehmenseigentum wurde z.T. „zwangsarisiert“, d.h. enteignet und in die deutschen Zwangskartelle per Gesetz integriert. Das traditionelle christliche Feudalrecht war in eine antichristliche narzisstische Männerdiktatur mutiert, die Deutschland im Herrenwahn und Kriegsrausch in den Untergang führte (vgl.: Verfassung auf Deutsch).

Durch das nachfolgende Besatzungsrecht und die Alliierte Dekartellierungsgesetzgebung kam das US-amerikanische Kartellrecht auch in die junge Bundesrepublik. Die Kartell-Industrien für Kohle, Eisen und Stahl, IG-Farben, Filialgroßbanken und die Filmwirtschaft wurden entflochten. Kartelle wurden nun grundsätzlich verboten. Jedoch wurde gleichzeitig durch den Montanunionsvertrag von 1952 eine neue Form der wirtschaftlichen Zusammenarbeit initiiert. Dies war der Beginn der Europäischen Gemeinschaft als säkulare Rechtsgemeinschaft – geboren aus den Katastrophen der beiden Weltkriege, verursacht durch religiösen Fundamentalismus.

Moderne aufgeklärte Betrachtung

Zum 01.01.1958 trat sowohl das bundesdeutsche Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), d.h. das bundesdeutsche Kartellgesetz, in Kraft als auch der EWG-Vertrag mit den europäischen Wettbewerbsregeln (vgl. Art. 85 ff. EWG-Vertrag bzw. Art. 81 ff. EG-Vertrag). Nach der Deutschen Wiedervereinigung und der schwierigen Integration der sozialistischen Staatsbetriebe der DDR in das marktwirtschaftliche System wurde das Kartellgesetz zum 26.08.1998 neu gefasst und wieder bekanntgemacht. Im § 1 GWB wird das Kartellverbot zum gesetzlichen Grundsatz erklärt, die §§ 2 + 3 GWB beschreiben die möglichen Ausnahmen vom Verbot. Unter diese Ausnahmen könnte man das Bankenkartell „Bad Banksubsumieren, wenn man die „Desinfektion“ z.B. als Spezialisierung betrachtet, die die Rationalisierung der anarchistischen, wirtschaftlichen Gewinnmaximierungsbestrebungen der irregeleiteten deutschen Finanzunternehmen zum Gegenstand hat (vgl. den alten § 3 GWB Spezialisierungskartelle).


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Kartellrecht im deutschen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff Montanunion UND Vertrag im juristischen Web der Europäischen Union finden
Fr flag.png Den Begriff "Droit anti-trusts" OR "restrictions à la concurrence" im französischen juristischen Web finden ("Droit anti-trusts" OR "restrictions à la concurrence" in Deutsch)
Be flag.png Den Begriff "Droit anti-trusts" OR "restrictions à la concurrence" im belgischen juristischen Web finden
Lu flag.png Den Begriff "Droit anti-trusts" OR "restrictions à la concurrence" im luxemburgischen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff "Droit anti-trusts" OR "restrictions à la concurrence" im juristischen Web der Europäischen Union finden

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