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Internationales Privatrecht (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Privatrecht > Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch
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Das Internationale Privatrecht von Deutschland dient dem verträglichen Zusammenleben von Personen unterschiedlicher Nationalitäten und Staatsangehörigkeiten innerhalb des deutschen Staates. Sein wichtigstes Ziel ist der juristische Erhalt der Öffentlichen Ordnung, auf Französisch "ordre public" genannt. Dies regelt der Art. 6 EGBGB, indem er ausländische Rechtsnormen nur zur juristischen Anwendung zulässt, wenn sie mit den Grundrechten und dem Grundgesetz in Deutschland vereinbar sind, d.h. verfassungsgemäß sind (vergleiche: Rechtsaufsicht).

Das Internationale Privatrecht des EGBGB ist folgendermaßen gegliedert:


Inhaltsverzeichnis

I. Allgemeine Vorschriften

Art. 3: Anwendungsbereich; Verhältnis zu Regelungen der Europäischen Union und zu völkerrechtlichen Vereinbarungen

Art. 3 a: Sachnormverweisung; Einzelstatut

Art. 4: Rück- und Weiterverweisung; Rechtsspaltung

Art. 5: Personalstatut

Art. 6: Öffentliche Ordnung (französisch: „ordre public“)

II. Recht der natürlichen Personen und der Rechtsgeschäfte

Art. 7: Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit

Art. 8: Gewillkürte Stellvertretung

Art. 9: Todeserklärung

Art. 10: Name

Art. 11: Form von Rechtsgeschäften

Art. 12: Schutz des anderen Vertragsteils


III. Familienrecht

Art. 13: Eheschließung

Art. 14: Allgemeine Ehewirkungen

Art. 15: Güterstand

Art. 16: Schutz Dritter

Art. 17: Besondere Scheidungsfolgen; Entscheidung durch Gericht

Art. 17 a: Ehewohnung und Haushaltsgegenstände

Art. 17 b: Eingetragene Lebenspartnerschaft und gleichgeschlechtliche Ehe

Art. 18: 2011 aufgehoben

Art. 19: Abstammung

Art. 20: Anfechtung der Abstammung

Art. 21: Wirkungen des Eltern-Kind-Verhältnisses

Art. 22: Annahme als Kind

Art. 23: Zustimmung

Art. 24: Vormundschaft, Betreuung und Pflegschaft

IV. Erbrecht

Art. 25: Rechtsnachfolge von Todes wegen

Art. 26: Form von Verfügungen von Todes wegen


V. Außervertragliche Schuldverhältnisse

Art. 27 - 37: 2009 aufgehoben

Art. 38: Ungerechtfertigte Bereicherung

Art. 39: Geschäftsführung ohne Auftrag

Art. 40: Unerlaubte Handlung

Art. 41: Wesentlich engere Verbindung

Art. 42: Rechtswahl

VI. Sachenrecht

Art. 43: Rechte an einer Sache

Art. 44: Von Grundstücken ausgehende Einwirkungen

Art. 45: Transportmittel

Art. 46: Wesentlich engere Verbindung


VII. Besondere Vorschriften zur Durchführung von Regelungen der Europäischen Union nach Artikel 3 Nr. 1

Art. 46 a: Umweltschädigungen

Art. 46 b: Verbraucherschutz für besondere Gebiete

Art. 46 c: Pflichtversicherungsverträge

Art. 46 d: Rechtswahl


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Internationales Privatrecht im deutschen juristischen Web finden
Fr flag.png Den Begriff "Droit international privé" im französischen juristischen Web finden ("Droit international privé" in Deutsch)
Be flag.png Den Begriff "Droit international privé" im belgischen juristischen Web finden
Lu flag.png Den Begriff "Droit international privé" im luxemburgischen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff "Droit international privé" im juristischen Web der Europäischen Union finden
Uk flag.png Den Begriff "Private international law" im juristischen Web des Vereinigten Königreiches finden

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