Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 15.570 in ständiger Konstruktion …

Internationales Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (int)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das Völkerrecht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen…
'
Suche im Völkerrecht 20px-International.png
Google Custom Search

Hauptseite > Völkerrecht > Völkervertragsrecht > Sortenschutzrecht > Kulturpflanzen?
International.png


Das Internationale Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen vom 02.12.1961 wurde mehrfach revidiert und schützt nach einem entsprechenden Antrag sortenrechtlich möglicherweise eine neue, unterscheidbare, homogene und beständige Pflanzensorte für mindestens zwanzig (20) Jahre in allen Vertragsstaaten vor Sortenpiraterie. Das Übereinkommen ist folgendermaßen gegliedert:

I. Begriffsbestimmungen Art. 1

II. Allgemeine Verpflichtungen der Vertragsparteien Art. 2 – 4

III. Voraussetzungen für die Erteilung des Züchterrechts Art. 5 – 9

IV. Antrag auf Erteilung des Züchterrechts Art. 10 – 13

V. Die Rechte des Züchters Art. 14 – 19

VI. Sortenbezeichnung Art. 20

VII. Nichtigkeit und Aufhebung des Züchterrechts Art. 21 – 22

VIII. Der Verband Art. 23 – 29

IX. Anwendung des Übereinkommens; andere Abmachungen Art. 30 – 32

X. Schlussbestimmungen Art. 33 - 42


Siehe auch

International.png Den Begriff "Internationales Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen" im internationalen juristischen Web finden