Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 15.123 in ständiger Konstruktion …

Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
(Weitergeleitet von Haushaltsgrundsätzegesetz (de))
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht > Bundeshaushalt
De flag.png


Das nun gesamtdeutsche „Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder“ vom 19.08.1969 wurde damals zeitgleich mit der Bundeshaushaltsordnung vom deutschen Gesetzgeber erlassen. Das Haushaltsgrundsätzegesetz ist folgendermaßen aufgebaut:


Inhaltsverzeichnis

I. Vorschriften für die Gesetzgebung des Bundes und der Länder § 1 HGrG

1. Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan §§ 2 – 7 HGrG

2. Aufstellung des Haushaltsplans §§ 8 – 18 HGrG

3. Ausführung des Haushaltsplans §§ 19 – 31 HGrG

4. Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung §§ 32 – 41 HGrG

5. Prüfung und Entlastung §§ 42 – 47 HGrG

6. Sondervermögen des Bundes oder des Landes und bundesunmittelbare oder landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts § 48 HGrG

II. Vorschriften, die einheitlich und unmittelbar gelten §§ 49 – 57 HGrG

III. Übergangs- und Schlussbestimmungen §§ 58 – 60 HGrG

Siehe auch

De flag.png Den Begriff Haushaltsgrundsätzegesetz OR "Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts" im deutschen juristischen Web finden