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Handeln auf Befehl (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Besonderes Verwaltungsrecht > Wehrrecht > Soldat > Völkerstrafgesetzbuch
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Ein Verbrechen, das von einer Regierung oder einem militärischen oder zivilen Vorgesetzten angeordnet wurde, ist nur dann für den Täter oder die Täterin straffrei, wenn

  • er oder sie gesetzlich verpflichtet war, den Anordnungen der betreffenden Regierung oder des/der betreffenden Vorgesetzten Folge zu leisten,
  • er oder sie nicht wusste, dass die Anordnung rechtswidrig ist und
  • die Anordnung nicht offensichtlich rechtswidrig war.

Die internationalen Straftatbestände Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind immer offensichtlich rechtswidrig!

Dies ist in Art. 33 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs so geregelt.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff "Handeln auf Befehl" im deutschen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff "Handeln auf Befehl" im juristischen Web der Europäischen Union finden
Eu flag.png Den Begriff "superior order" im juristischen Web der Europäischen Union finden
Uk flag.png Den Begriff "superior order" im juristischen Web des Vereinigten Königreiches finden
Ca flag.png Den Begriff "superior order" im Kanadische juristischen Web finden
Au flag.png Den Begriff "superior order" im Australian juristischen Web finden
Nz flag.png Den Begriff "superior order" im neuseeländischen juristischen Web finden
Us flag.png Den Begriff "superior order" im Vereinigten Staaten juristischen Web finden
International.png Den Begriff "superior order" im internationalen juristischen Web finden