Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 14.972 in ständiger Konstruktion …

Gutgläubiger Erwerb (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Privatrecht > Schuldrecht
De flag.png


Ein rechtswirksames Verfügungsgeschäft kann in ganz bestimmten Fällen auch von Sachenbesitzern vorgenommen werden, die nicht Eigentümer sind. Es kommt dabei auf den sogenannten Rechtsschein als Eigentümer und auf die Gutgläubigkeit des Erwerbers an. Nur gutgläubige Erwerber sind im Rechtsstaat schutzwürdig. Sie müssen daher ein Minimum an Sorgfalt bei ihren Geschäften aufwenden. Die §§ 932934 BGB schützen solche Verfügungsgeschäfte.

§ 935 BGB macht jedoch deutlich, dass das Gesetz keinesfalls Diebe, Hehler oder unehrliche Finder unterstützen will. Gutgläubiger Erwerb ist nur dann im Sinne des Gesetzes, wenn der Eigentümer und/oder die Eigentümerin einer Sache das Auseinandertreten von Besitz und Eigentum bewusst billigend in Kauf genommen hat (= Vorsatz). Insoweit verpflichtet Eigentum tatsächlich zu einer gewissen Sorgfalt, wie wir es in Art. 14 Abs. 2 GG wiederfinden können.

Der Eigentümer, der sein Eigentum durch gutgläubigen Erwerb eines anderen rechtswirksam verloren hat, kann gemäß § 816 Abs. 1 BGB als Ausgleich den bezahlten Kaufpreis vom ehemaligen Besitzer herausverlangen.

Der gutgläubige Erwerb im Deutschen Handelsrecht ist in den §§ 366, 367 HGB gesetzlich geregelt.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff "Gutgläubiger Erwerb" im deutschen juristischen Web finden