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Grundgesetz (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Das Deutsche Grundgesetz entstand durch die Professionalität deutscher Juristen und als historische Reaktion auf die Hitler-Diktatur und die gescheiterte erste deutsche Republik von Weimar. Aus früheren juristischen Fehlern wollte man lernen und sie in Zukunft möglichst vermeiden. Die westlichen Besatzungsmächte USA, Großbritannien und Frankreich unterstützten diesen juristischen Evolutionsprozess des sogenannten 'Parlamentarischen Rats' 1948 nur indirekt als Aufsichtsmächte.

Am 24. Mai 1949 trat das Deutsche Grundgesetz als neue deutsche Verfassung für die drei westlichen Besatzungszonen in Kraft. Am 3. Oktober 1990 trat Ostdeutschland (DDR) dieser deutschen Verfassung auf Drängen des ostdeutschen Volkes (Sachsen, Thüringer, Preußen u.a.) und mit der Zustimmung der westdeutschen Regierung rechtswirksam bei. Seitdem wächst unter dem gemeinsamen „Zeltdach“ des deutschen Staatsgrundgesetzes das zuerst in Kleinstaaterei zersplitterte, dann zweigeteilte deutsche Volk - langsam und im Föderalismus miteinander wetteifernd - zur gemäßigten deutschen Nation zusammen. Dieser spannungsgeladene Syntheseprozess dauert noch an.

Den Kern des Grundgesetzes stellt die Ewigkeitsklausel des Art. 79 Abs. 3 GG dar. Dort werden Verfassungsänderungen am menschen- und staatsrechtlichen Wesen Deutschlands für alle Zeiten rechtstheoretisch ausgeschlossen. Föderalismus, Menschenwürde, soziale Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sind demnach unumstößliche Ideale der zweiten deutschen Republik. Das Grundgesetz ist folgendermaßen gegliedert:

1. Grundrechtsansprüche für alle Staatsbürger und Staatsbürgerinnen (Art. 119 GG)

2. Bundesstaatlicher Aufbau von Bund und Ländern (Art. 2037 GG)

3. Das Parlament: Bundestag (Art. 3848 GG)

4. Die Ländervertretung: Bundesrat (Art. 5053 GG)

5. Der gemeinsame Ausschuss von Bund und Ländern (Art. 53 a GG)

6. Das Staatsoberhaupt: Bundespräsident (Art. 5461 GG)

7. Die Staatsregierung: Bundesregierung (Art. 6269 GG)

8. Staatliche Legislative bzw. Gesetzgebung durch den Bund (Art. 7082 GG)

9. Staatliche Exekutive und Bundesverwaltung (Art. 8391 GG) --> Wehrverfassung 1956

10. Gemeinschaftsaufgaben von Bund und Ländern (Art. 91 a, 91 b, 91 c, 91 d GG)

11. Die Judikative bzw. Rechtsprechung (Art. 92104 GG)

12. Das staatliche Finanzwesen (Art. 104 a115 GG)

13. Der Verteidigungs- bzw. Kriegsfall (Art. 115 a115 l GG)

14. Sonstige Bestimmungen (Art. 116146 GG)


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Grundgesetz im deutschen juristischen Web finden
Fr flag.png Den Begriff "Loi fondamentale" im französischen juristischen Web finden ("Loi fondamentale" in Deutsch)
Uk flag.png Den Begriff "Basic Law" Germany im juristischen Web des Vereinigten Königreiches finden

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