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Grenzverwirrung (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Privatrecht > Sachenrecht > Grundstücksrecht
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In Deutschland spricht man von einer Grenzverwirrung, wenn sich die richtige Grundstücksgrenze nicht mehr ermitteln lässt. Dann wird gemäß § 920 BGB entweder nach faktischem Besitzstand entschieden oder "Halbe-halbe" gemacht. Hier kann dann gegebenenfalls wieder die alte Billigkeit gelten.


Rechtshistorische Betrachtung

Als europäisches Fallbespiel für eine typische stammesgewohnheitsrechtliche Grenzverwirrung im Übergangskonflikt zur säkularen Rechtsordnung der Europäischen Union soll der Rechtsstatuswandel des Saarlandes im Zeitraum zwischen 1945 und 1959 dienen. Da das Saarland schon seit alter Zeit Bergbau betreibt, wollten sowohl die Franken als auch die Deutschen dieses Gebiet für ihre feudalistischen Reiche ausbeuten. Deshalb wechselte die Zugehörigkeit immer wieder hin und her.

Nach dem Zweiten Weltkrieg bzw. nach der Besetzung durch alliierte Truppen sollte das Saarland zunächst ein eigener Staat werden. Am 10. Juli 1945 übernahm das französische Militär das Kommando in Sarrebruck, der Provinz- bzw. Landeshauptstadt. Am 9. Juni 1947 wurde vorübergehend sogar eine eigene Währung, die „Saarmark“ eingeführt. Dieses Währungsprojekt wurde aber bereits am 15.11.1947 zugunsten des französischen „Franc“ wieder aufgegeben. Im Jahr 1948 erhielten alle Saarländer ihre eigene Staatsbürgerschaft durch Frankreich verliehen. Die männlichen Bürger waren jetzt „sarrois“.

Die zunehmende Annäherung zwischen Frankreich und Westdeutschland auf dem Weg zur Westeuropäischen Union sah ein saarländisches Autonomiegebiet vor, das „Saarstatut“. Die Saarländer stimmten am 23.10.1955 über diesen Sonderstatus ablehnend ab. Deshalb mussten Frankreich und Deutschland den völkerrechtlichen Vertrag über das Saarland abschließen, der das Saarland ab dem 01.01.1957 zu einem deutschen Gliedstaat machte, der aber noch mit ‚Franc‘ bezahlte. Erst im Jahr 1959 führte das Saarland die Deutsche Mark als gesetzliche Währung ein. Die Rechtsreformen, z.B. im Rundfunkrecht und im Rentenrecht, dauerten noch etwas länger …


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Grenzverwirrung im deutschen juristischen Web finden
Fr flag.png Den Begriff sarrois im französischen juristischen Web finden (sarrois in Deutsch)