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Gewohnheitsrecht (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Im deutschen Verwaltungsrecht wird traditionell Gewohnheitsrecht als mögliche Rechtsquelle anerkannt. Jedoch muss auch hier ein Rechtssatz inhaltlich hinreichend bestimmt sein, damit seine Gültigkeit vor dem Verwaltungsrichter bzw. der –richterin bestehen kann. Außerdem muss längere und gleichmäßige Übung der ungeschriebenen Norm nachgewiesen werden können. Der Richter oder die Richterin entscheidet schließlich im Streitfall über die rechtliche Anerkennung der jeweiligen Norm.

Gewohnheitsrecht erlischt regelmäßig durch eine geschriebene gleich- oder ähnlichlautende Norm, durch eine aufhebende Norm oder durch Wegfall der Übung bzw. der Rechtsüberzeugung. Gewohnheitsrecht innerhalb von deutschen Behörden heißt Observanz.

Die Hauptfunktion von Gewohnheitsrecht ist heute nur noch das Lückenfüllen zwischen geschriebenen Gesetzen. So bleibt das deutsche Rechtssystem beweglich, aber doch stabil. Der Gesetzesvorbehalt des Grundgesetzes aus Art. 20 Abs. 3 GG hatte spätestens seit 1949 den Subsidiaritätsgrundsatz aus dem Jahr 1495 zugunsten des Gemeinen Rechts (siehe: Reichskammergerichtsordnung) teilweise wieder aufgehoben. Nur wenn keine gesetzlichen Normen zur Regelung eines Sachverhalts existieren, darf die moderne Richterschaft im Streitfall Gewohnheitsrecht für ihr Urteil berücksichtigen.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Gewohnheitsrecht im deutschen juristischen Web finden
De flag.png Den Begriff Observanz im deutschen juristischen Web finden

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