Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 16.476 in ständiger Konstruktion …

Gesetz über die Eigenbetriebe der Gemeinden (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht > Landesrecht > Kommunalrecht
De flag.png


Das "Gesetz über die Eigenbetriebe der Gemeinden" in Baden-Württemberg trat zum 01.01.1963 in Kraft. Seither können baden-württembergische Kommunen Unternehmen, Einrichtungen und Hilfsbetriebe im Sinne des § 102 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 Nr. 1-3 GemO als Eigenbetriebe führen, wenn deren Art und Umfang eine selbständige Wirtschaftsführung rechtfertigen.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Eigenbetriebsgesetz im deutschen juristischen Web finden
De flag.png Den Begriff Eigenbetriebsgesetz UND Baden-Württemberg im deutschen juristischen Web finden
De flag.png Den Begriff Eigenbetriebsverordnung im deutschen juristischen Web finden