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Gesetz über den Schutz der Topographien von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Das nun gesamtdeutsche Gesetz über den Schutz der Topographien von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen vom 22.10.1987 schützt dreidimensionale Strukturen von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen (= Topographien) mit Eigenart. Der Schutz erstreckt sich nicht auf die der Schaltkreisentwicklung zugrundeliegenden Entwürfe, Verfahren, Systeme, Techniken oder auf die in dem mikroelektronischen Halbleitererzeugnis gespeicherten Informationen, sondern nur auf die Topographie als solche. Das Gesetz ist folgendermaßen gegliedert:

I. Der Schutz der Topographien §§ 1 – 11 HalblSchG

Eine schützbare Topographie mit Eigenart zeigt ihr Ergebnis der geleisteten geistigen Arbeit nicht nur durch die bloße Nachbildung einer anderen Topographie. Außerdem ist sie nicht alltäglich.

II. Änderung von Gesetzen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes §§ 12 – 16 HalblSchG

III. Änderung anderer Gesetze §§ 17 – 25 HalblSchG

IV. Übergangs- und Schlussvorschriften §§ 26 - 28 HalblSchG


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Halbleiterschutzgesetz OR "Schutz der Topographien" im deutschen juristischen Web finden