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Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Privatrecht > Telekommunikationsrecht
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Das gesamtdeutsche Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen vom 31.01.2001 setzt die Richtlinie 1999/5/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 09.03.1999 über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität um und soll so über das Inverkehrbringen, den freien Verkehr und die Inbetriebnahme von Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen einen offenen wettbewerbsorientierten Warenverkehr dieser Geräte im europäischen Binnenmarkt ermöglichen. Das Gesetz ist folgendermaßen aufgebaut.

I. Allgemeine Vorschriften §§ 1 – 6 FTEG

II. Konformitätsbewertung und CE-Kennzeichnung §§ 7 – 9 FTEG

III. Inverkehrbringen und Inbetriebnahme §§ 10 – 13 FTEG

IV. Aufgaben und Befugnisse der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post §§ 14 – 16 FTEG

V. Bußgeldvorschriften § 17 FTEG

VI. Übergangs- und Schlussvorschriften §§ 18 – 20 FTEG


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Gesetz über Funkanlagen OR FTEG im deutschen juristischen Web finden
De flag.png Den Begriff Richtlinie 1999/5/EG im deutschen juristischen Web finden