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Kommunikativer Gemeingebrauch (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Was unter dem Rechtsbegriff Gemeingebrauch in Bezug auf deutschen Straßenraum zu verstehen ist, das wird beispielhaft in § 13 StrG für Baden-Württemberg gesetzlich definiert. Demnach ist der Gebrauch der öffentlichen Straßen jedermann (und jeder Frau) im Rahmen der Widmung und der Straßenverkehrsvorschriften innerhalb der verkehrsüblichen Grenzen gestattet:


Siehe auch

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