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Geheimer Artikel zum ewigen Frieden

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Ein geheimer Artikel, niedergeschrieben im internationalen öffentlichen Recht (= Völkerrecht), ist – wie Immanuel Kant schon im Jahr 1795 nachweislich erkannt hatformal ein logischer Widerspruch.

Aus der Sicht eines bestimmten Rechtssubjekts kann das Geheimnis trotzdem darin liegen, dass es sich öffentlich nicht als Urheber des „geheimen“ Artikels zu erkennen gibt.

Nach Immanuel Kant und auch gemäß den mathematischen Gesetzen der formalen Logik existiert nur ein einziger geheimer Artikel im Recht. Er lautet:

„Die Maximen der Philosophen über die Bedingungen der Möglichkeit des öffentlichen Friedens sollen von den zum Kriege gerüsteten Staaten zu Rate gezogen werden.“ [1]

Dieser Sollenssatz (Norm) stellt eine immer noch aktuelle, moderne Fassung des Philosophenkönigsatzes von Platon aus seinem rechtsphilosophischen Grundlagenwerk „Politeia“ dar. Denn „dass Könige philosophieren, oder Philosophen Könige würden, ist nicht zu erwarten, aber auch nicht zu wünschen: weil der Besitz der Gewalt das freie Urteil der Vernunft unvermeidlich verdirbt.“ [2]

Ein altgriechisches Lehrgleichnis dazu: Das "Schiffergleichnis" von Platon.

Die individuellen menschlichen Schwächen der Mächtigen vereiteln es seit Beginn der Staatsbildungen immer wieder, dass sich die Herrschenden mit ihren Untertanen bzw. Parteigenossinnen und Parteigenossen oder mit den Philosophinnen und Philosophen regelmäßig beraten. Vielmehr hören sie regelmäßig die Meinungen ihrer persönlichen Geheimen Räte an. Deshalb muss sich der demokratische Staat mit einem gespielten Geheimnis selbst vor seinen eigenen Volksvertretern und Volksvertreterinnen schützen. Er fordert sein Staatsvolk indirekt v.a. über die elektronischen Medien dazu auf, öffentlich über Recht und Staat, über Krieg und Frieden zu sprechen. So sorgt die kollektive öffentliche Meinung, vermittelt mit Hilfe der „vierten Gewalt“ der gesetzlich geregelten Medien, für die Pflege und den Erhalt der Demokratie. Die Medienfreiheit als Grundrecht hat in stabilen Demokratien deshalb Verfassungsrang.


Fußnoten

  1. Immanuel Kant, Zum ewigen Frieden, Zweiter Abschnitt, Zweiter Zusatz, Zweiter Absatz
  2. Immanuel Kant, Zum ewigen Frieden, Zweiter Abschnitt, Zweiter Zusatz, Letzter Absatz


Siehe auch

International.png Den Begriff "Geheimer Artikel" im weltweiten juristischen Web finden
International.png Den Begriff "Perpetual Peace" im weltweiten juristischen Web finden
Uk flag.png Den Begriff "Perpetual Peace" im juristischen Web des Vereinigten Königreiches finden
Us flag.png Den Begriff "Perpetual Peace" im Vereinigten Staaten juristischen Web finden
Ca flag.png Den Begriff "Perpetual Peace" im Kanadische juristischen Web finden
Au flag.png Den Begriff "Perpetual Peace" im Australian juristischen Web finden

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