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Geheime Wahl (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Verfassungsrecht > Wahlrechtsgrundsatz > freiheitliche demokratische Grundordnung
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Der Rechtsgrundsatz der Geheimhaltung bei der Wahl bedeutet, dass die Stimmabgabe des Wählers und der Wählerin ohne Kenntnisnahme anderer Personen räumlich und verfahrenstechnisch ermöglicht werden muss.

Die Verletzung des Wahlgeheimnisses ist gemäß § 107 c StGB eine Straftat.

Für die Briefwahl und die Stimmabgabe mit Hilfe einer Vertrauensperson gelten Sonderregelungen.


Siehe auch

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