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Gefahrenabwehr im Inneren (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht > Polizeirecht > Gefahrenabwehr
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Die gesetzliche Aufgabe der deutschen Polizei ist z.B. in den §§ 1,3 PolG für Baden-Württemberg definiert. Demnach hat die Polizei in diesem Gliedstaat die Aufgabe, von dem einzelnen und dem Gemeinwesen Gefahren abzuwehren, durch die die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bedroht wird, und Störungen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung zu beseitigen, soweit es im öffentlichen Interesse geboten ist. Sie hat insbesondere die verfassungsmäßige Ordnung und die ungehinderte Ausübung der staatsbürgerlichen Rechte zu gewährleisten.

Die Polizei hat deshalb im Einzelfall innerhalb der durch das Recht gesetzten Schranken zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben diejenigen Maßnahmen zu treffen, die ihr nach pflichtmäßigem Ermessen erforderlich erscheinen.

Sie unterscheidet dazu u.a. folgende Rechtsbegriffe:


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Gefahrenabwehr im deutschen juristischen Web finden