Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 14.916 in ständiger Konstruktion …

Gefahr im Verzug (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht > Polizeirecht
De flag.png


Eine Situation, die zur Abwehr eines Schadens sofortiges Handeln der Polizei erfordert, wird Gefahr im Verzug genannt. Im § 67 PolG wird die Zuständigkeit für solche Situationen in Baden-Württemberg geregelt.

Unter diese polizeiliche Maßnahme fällt auch die vorübergehende polizeirechtliche bzw. kommunale Einweisung eines zahlungsunfähigen Mieters in seine bisherige Mietwohnung zur Verhinderung von Obdachlosigkeit. Die gesetzliche Grundlage dafür liefern in Baden-Württemberg die §§ 9, 33 PolG. Die amtliche Beschlagnahme des Wohnungseigentums darf sechs (6) Monate nicht überschreiten. Danach soll/muss die zuständige Kommune dem/den/der Armen eine Sozialwohnung zur Verfügung stellen ...


Siehe auch

De flag.png Den Begriff "Gefahr im Verzug" im deutschen juristischen Web finden