Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 15.599 in ständiger Konstruktion …

Gebrauchsmuster (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Privatrecht > Gewerblicher Rechtsschutz > Gebrauchsmustergesetz
De flag.png


Ein Gebrauchsmuster nach deutschem Gebrauchsmustergesetz ist eine amtlich angemeldete Erfindung, die neu ist, auf einem erfinderischen Schritt beruht und gewerblich anwendbar ist. Nicht schützbar sind Erfindungen, deren Veröffentlichung oder Verwertung gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen.

Auch Pflanzensorten und Tierarten sowie Verfahren können nicht Gebrauchsmuster sein.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Gebrauchsmuster im deutschen juristischen Web finden
Fr flag.png Den Begriff "modèle déposé" im französischen juristischen Web finden ("modèle déposé" in Deutsch)

In anderen Sprachen