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Evidenztheorie

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Gemäß der Evidenztheorie des Völkerrechts genießt das traditionelle Völkergewohnheitsrecht Vorrang vor nationalen Rechtsfortbildungen. Diese bewährte Subsidiaritätsregel behindert zwar Völkerrechtsreformen, sichert jedoch den Zweck des Völkervertragsrechts, u.a. den Frieden.

Falls im Einzelfall evidentes nationales Staatsrecht - z.B. deutsches Verfassungsrecht - durch den Völkervertrag formell verletzt ist, wird ersatzweise die Irrelevanztheorie angewendet. Dies verhindert dann ein Auseinanderfallen von inner- und außerstaatlichem Recht, d.h. der rechtzeitige Theoriewechsel kann Rechtsspaltung nachhaltig verhindern. Für Nichtjuristinnen und Nichtjuristen ist dieses Schlichtungsverfahren jedoch völlig unverständlich und erscheint daher als nicht gerecht.


Siehe auch

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