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Elfes-Urteil (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Wilhelm Elfes hatte Verfassungsbeschwerde eingelegt, weil ihm die zuständige Passbehörde die Verlängerung seines Reisepasses verweigert hatte.

Das Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 16.01.1957 BVerfGE 6,32 stärkte damals nachhaltig die Ausreisefreiheit als einen Ausfluss der allgemeinen Handlungsfreiheit gemäß Art. 2 Abs. 1 GG. Gleichzeitig definierte das Gericht den Rechtsbegriff „Verfassungsmäßige Ordnung“ als diejenige verfassungsmäßige Rechtsordnung von Deutschland, die durch die Gesamtheit der Normen geschaffen wird, die formell und materiell der deutschen Verfassung gemäß sind.

Der Rechtsbehelf Verfassungsbeschwerde hat dabei die Aufgabe, verfassungswidriges Verwaltungshandeln – nach Erschöpfung des Rechtswegs - und/oder eine Rechtsnorm auf juristischem Weg anzugreifen, die die gesetzlich erlaubte Handlungsfreiheit der Staatsbürgerinnen und Staatsbürger verfassungswidrig beschränkt.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Elfes-Urteil im deutschen juristischen Web finden
De flag.png Den Begriff "BVerfGE 6,32" im deutschen juristischen Web finden