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Einigungsvertrag (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Verfassungsrecht > Wiedervereinigung > Geschwisterlichkeit > pacta sunt servanda
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Die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik schlossen als juristische Personen des Völkerrechts freiwillig einen völkerrechtlichen Vertrag über die Herstellung der Einheit Deutschlands. Dieser Vertrag wird auch Einigungsvertrag genannt. Die Unterschriften für die übereinstimmenden Willenserklärungen der Ost- und Westdeutschen leisteten am 31. August 1990 Dr. Wolfgang Schäuble für die Bundesrepublik Deutschland und Dr. Günther Krause für die Deutsche Demokratische Republik.

Der geschwisterliche Vertrag ist folgendermaßen gegliedert:

Präambel

I. Wirkung des Beitritts Art. 1 – 2 EinigungsV

II. Grundgesetz Art. 3 – 7 EinigungsV

III. Rechtsangleichung Art. 8 – 10 EinigungsV

IV. Völkerrechtliche Verträge und Vereinbarungen Art. 11 – 12 EinigungsV

V. Öffentliche Verwaltung und Rechtspflege Art. 13 – 20 EinigungsV

VI. Öffentliches Vermögen und Schulden Art. 21 – 29 EinigungsV

VII. Arbeit, Soziales, Familie, Frauen, Gesundheitswesen und Umweltschutz Art. 30 – 34 EinigungsV

VIII. Kultur, Bildung und Wissenschaft, Sport Art. 35 – 39 EinigungsV

IX. Übergangs- und Schlussbestimmungen Art. 40 – 45 EinigungsV


Der völkerrechtliche Einigungsvertrag wurde mit dem „Gesetz zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands – Einigungsvertragsgesetz – und der Vereinbarung vom 18. September 1990“ vom Deutschen Bundestag am 23.12.1990 in ein deutsches Zustimmungsgesetz integriert bzw. verwandelt.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Einigungsvertrag im deutschen juristischen Web finden