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Chemiewaffen-Übereinkommen (int)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Das [[Völkerrecht (int)|völkerrechtliche]] Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen vom 13.01.1993 bestimmte in [[Paris]] das pauschale Verbot aus dem Genfer Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege vom 17.06.1925 [[Recht|juristisch]] und [[inhalt]]lich exakter. Im Jahr 1925 hatten die nach dem Ersten Weltkrieg noch kriegsgeschockten „Hohen Vertragschließenden Parteien“ in [[Genf]] das Verbot nur inhaltsleer, d.h. rein [[Formelles Recht|formalrechtlich]] beschlossen.
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Das internationale Chemiewaffen-Übereinkommen ist folgendermaßen aufgebaut:
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== Art. II [[Rechtsbegriff|Begriffsbestimmungen]] und Kriterien ==
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== Art. IV [[Chemiewaffen-Entscheidung (de)|Chemische Waffen]] ==
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== Art. V Einrichtungen zur Herstellung chemischer Waffen ==
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== Art. VI Nach diesem Übereinkommen nicht verbotene Tätigkeiten ==
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== Art. VII Innerstaatliche Durchführungsmaßnahmen. Allgemeine Verpflichtungen ==
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== Art. VIII Die Organisation ==
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B. Die Konferenz der Vertragsstaaten. Zusammensetzung, Verfahren und Beschlussfassung
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C. Der [[Exekutivrat (int)|Exekutivrat]]. Zusammensetzung, Verfahren und Beschlussfassung
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D. Das [[Technisches Sekretariat (int)|Technische Sekretariat]]
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E. [[Privileg|Vorrechte]] und [[Diplomatische Immunität (int)|Immunitäten]]
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== Art. IX Konsultationen, Zusammenarbeit und [[Institut für Rechtstatsachenforschung (de)|Tatsachenfeststellung]] ==
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== Art. X Hilfeleistung und Schutz gegen chemische Waffen ==
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== Art. XI Wirtschaftliche und technologische Entwicklung ==
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== Art. XII Maßnahmen zur Bereinigung einer Lage und zur Gewährleistung der Einhaltung dieses Übereinkommens, einschließlich [[Sanktion (int)|Sanktionen]] ==
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== Art. XIII [[Rechtsbeziehung|Beziehung]] zu anderen internationalen Übereinkünften ==
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== Art. XIV [[Internationale Streitbeilegung|Beilegung von Streitigkeiten]] ==
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== Art. XV Änderungen ==
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== Art. XVI [[Geltung]]sdauer und [[Rücktritt (de)|Rücktritt]] ==
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== Art. XVII Status der Anhänge ==
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== Art. XVIII Unterzeichnung ==
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== Art. XIX [[Ratifikation (de)|Ratifikation]] ==
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== Art. XX [[Beitritt (int)|Beitritt]] ==
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== Art. XXI [[In-Kraft-Treten (de)|Inkrafttreten]] ==
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== Art. XXII Vorbehalte ==
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== Art. XXIII Verwahrer dieses völkerrechtlichen Dokuments ist der [[Generalsekretär der Vereinten Nationen (int)|Generalsekretär der Vereinten Nationen]]. ==
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== Art. XXIV [[Rechtssprachen|Verbindliche Wortlaute]]: [[Authentische Sprachen (int)|Authentische Sprachen]] sind Arabisch, Chinesisch, Englisch, Französisch, Russisch und Spanisch. ==
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== Anhang über [[Chemikaliengesetz (de)|Chemikalien]] ==
  
  

Version vom 27. August 2013, 12:17 Uhr

Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das Völkerrecht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen…
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Das völkerrechtliche Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen vom 13.01.1993 bestimmte in Paris das pauschale Verbot aus dem Genfer Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege vom 17.06.1925 juristisch und inhaltlich exakter. Im Jahr 1925 hatten die nach dem Ersten Weltkrieg noch kriegsgeschockten „Hohen Vertragschließenden Parteien“ in Genf das Verbot nur inhaltsleer, d.h. rein formalrechtlich beschlossen.

Das internationale Chemiewaffen-Übereinkommen ist folgendermaßen aufgebaut:


Inhaltsverzeichnis

Präambel

Art. I Allgemeine Verpflichtungen

Art. II Begriffsbestimmungen und Kriterien

Art. III Meldungen

Art. IV Chemische Waffen

Art. V Einrichtungen zur Herstellung chemischer Waffen

Art. VI Nach diesem Übereinkommen nicht verbotene Tätigkeiten

Art. VII Innerstaatliche Durchführungsmaßnahmen. Allgemeine Verpflichtungen

Art. VIII Die Organisation

A. Allgemeine Bestimmungen

B. Die Konferenz der Vertragsstaaten. Zusammensetzung, Verfahren und Beschlussfassung

C. Der Exekutivrat. Zusammensetzung, Verfahren und Beschlussfassung

D. Das Technische Sekretariat

E. Vorrechte und Immunitäten


Art. IX Konsultationen, Zusammenarbeit und Tatsachenfeststellung

Art. X Hilfeleistung und Schutz gegen chemische Waffen

Art. XI Wirtschaftliche und technologische Entwicklung

Art. XII Maßnahmen zur Bereinigung einer Lage und zur Gewährleistung der Einhaltung dieses Übereinkommens, einschließlich Sanktionen

Art. XIII Beziehung zu anderen internationalen Übereinkünften

Art. XIV Beilegung von Streitigkeiten

Art. XV Änderungen

Art. XVI Geltungsdauer und Rücktritt

Art. XVII Status der Anhänge

Art. XVIII Unterzeichnung

Art. XIX Ratifikation

Art. XX Beitritt

Art. XXI Inkrafttreten

Art. XXII Vorbehalte

Art. XXIII Verwahrer dieses völkerrechtlichen Dokuments ist der Generalsekretär der Vereinten Nationen.

Art. XXIV Verbindliche Wortlaute: Authentische Sprachen sind Arabisch, Chinesisch, Englisch, Französisch, Russisch und Spanisch.

Anhang über Chemikalien

Siehe auch