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Chemiewaffen-Übereinkommen (int)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Das [[Völkerrecht (int)|völkerrechtliche]] Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen vom 13.01.1993 bestimmte in [[Paris]] das pauschale Verbot aus dem Genfer Protokoll über das [[Verbot]] der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege vom 17.06.1925 [[Recht|juristisch]] und [[inhalt]]lich exakter. Im Jahr 1925 hatten die nach dem Ersten Weltkrieg noch kriegsgeschockten „Hohen Vertragschließenden Parteien“ in [[Genf]] das Verbot nur [[inhalt]]sleer, d.h. rein [[Formelles Recht|formalrechtlich]] beschlossen.  
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== Art. XXIV [[Rechtssprachen|Verbindliche Wortlaute]]: [[Authentische Sprache (int)|Authentische Sprachen]] sind [[Arabische Schriftform|Arabisch]], [[Amtssprache (cn)|Chinesisch]], [[Amtssprache (us)|Englisch]], [[Amtssprache (fr)|Französisch]], [[Amtssprache (ru)|Russisch]] und [[Amtssprache (es)|Spanisch]]. ==
  
 
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* [[Völkervertragsrecht (int)|Völkervertragsrecht]]
 
* [[Völkervertragsrecht (int)|Völkervertragsrecht]]
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* [[Völkerrechtswidrigkeit (int)|Internationale Völkerrechtswidrigkeit]]
 
* [[Chemiewaffen-Entscheidung (de)|Chemiewaffen-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts]]
 
* [[Chemiewaffen-Entscheidung (de)|Chemiewaffen-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts]]
 
* [[Organisation für das Verbot chemischer Waffen (int)|Organisation für das Verbot chemischer Waffen]]
 
* [[Organisation für das Verbot chemischer Waffen (int)|Organisation für das Verbot chemischer Waffen]]
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* [[Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen (int)|Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen]]
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* [[Menschenrechte]]
 
* [[Waffenhandel]]
 
* [[Waffenhandel]]
 
* [[Waffenhandelskontrollvertrag (int)|Waffenhandelskontrollvertrag]]
 
* [[Waffenhandelskontrollvertrag (int)|Waffenhandelskontrollvertrag]]

Aktuelle Version vom 3. September 2020, 15:23 Uhr

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Das völkerrechtliche Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen vom 13.01.1993 bestimmte in Paris das pauschale Verbot aus dem Genfer Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege vom 17.06.1925 juristisch und inhaltlich exakter. Im Jahr 1925 hatten die nach dem Ersten Weltkrieg noch kriegsgeschockten „Hohen Vertragschließenden Parteien“ in Genf das Verbot nur inhaltsleer, d.h. rein formalrechtlich beschlossen.


Das internationale Chemiewaffen-Übereinkommen ist folgendermaßen aufgebaut:


Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Präambel

[Bearbeiten] Art. I Allgemeine Verpflichtungen

[Bearbeiten] Art. II Begriffsbestimmungen und Kriterien

[Bearbeiten] Art. III Meldungen

[Bearbeiten] Art. IV Chemische Waffen

[Bearbeiten] Art. V Einrichtungen zur Herstellung chemischer Waffen

[Bearbeiten] Art. VI Nach diesem Übereinkommen nicht verbotene Tätigkeiten

[Bearbeiten] Art. VII Innerstaatliche Durchführungsmaßnahmen. Allgemeine Verpflichtungen

[Bearbeiten] Art. VIII Die Organisation

A. Allgemeine Bestimmungen

B. Die Konferenz der Vertragsstaaten. Zusammensetzung, Verfahren und Beschlussfassung

C. Der Exekutivrat. Zusammensetzung, Verfahren und Beschlussfassung

D. Das Technische Sekretariat

E. Vorrechte und Immunitäten


[Bearbeiten] Art. IX Konsultationen, Zusammenarbeit und Tatsachenfeststellung

[Bearbeiten] Art. X Hilfeleistung und Schutz gegen chemische Waffen

[Bearbeiten] Art. XI Wirtschaftliche und technologische Entwicklung

[Bearbeiten] Art. XII Maßnahmen zur Bereinigung einer Lage und zur Gewährleistung der Einhaltung dieses Übereinkommens, einschließlich Sanktionen

[Bearbeiten] Art. XIII Beziehung zu anderen internationalen Übereinkünften

[Bearbeiten] Art. XIV Beilegung von Streitigkeiten

[Bearbeiten] Art. XV Änderungen

[Bearbeiten] Art. XVI Geltungsdauer und Rücktritt

[Bearbeiten] Art. XVII Status der Anhänge

[Bearbeiten] Art. XVIII Unterzeichnung

[Bearbeiten] Art. XIX Ratifikation

[Bearbeiten] Art. XX Beitritt

[Bearbeiten] Art. XXI Inkrafttreten

[Bearbeiten] Art. XXII Vorbehalte

[Bearbeiten] Art. XXIII Verwahrer dieses völkerrechtlichen Dokuments ist der Generalsekretär der Vereinten Nationen.

[Bearbeiten] Art. XXIV Verbindliche Wortlaute: Authentische Sprachen sind Arabisch, Chinesisch, Englisch, Französisch, Russisch und Spanisch.

[Bearbeiten] Anhang über Chemikalien

[Bearbeiten] Siehe auch

International.png Den Begriff Chemiewaffen-Übereinkommen im internationalen juristischen Web finden
International.png Den Begriff Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen im internationalen juristischen Web finden