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Chemiewaffen-Übereinkommen (int)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Das völkerrechtliche Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen vom 13.01.1993 bestimmte in Paris das pauschale Verbot aus dem Genfer Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege vom 17.06.1925 juristisch und inhaltlich exakter. Im Jahr 1925 hatten die nach dem Ersten Weltkrieg noch kriegsgeschockten „Hohen Vertragschließenden Parteien“ in Genf das Verbot nur inhaltsleer, d.h. rein formalrechtlich beschlossen.


Das internationale Chemiewaffen-Übereinkommen ist folgendermaßen aufgebaut:


Inhaltsverzeichnis

Präambel

Art. I Allgemeine Verpflichtungen

Art. II Begriffsbestimmungen und Kriterien

Art. III Meldungen

Art. IV Chemische Waffen

Art. V Einrichtungen zur Herstellung chemischer Waffen

Art. VI Nach diesem Übereinkommen nicht verbotene Tätigkeiten

Art. VII Innerstaatliche Durchführungsmaßnahmen. Allgemeine Verpflichtungen

Art. VIII Die Organisation

A. Allgemeine Bestimmungen

B. Die Konferenz der Vertragsstaaten. Zusammensetzung, Verfahren und Beschlussfassung

C. Der Exekutivrat. Zusammensetzung, Verfahren und Beschlussfassung

D. Das Technische Sekretariat

E. Vorrechte und Immunitäten


Art. IX Konsultationen, Zusammenarbeit und Tatsachenfeststellung

Art. X Hilfeleistung und Schutz gegen chemische Waffen

Art. XI Wirtschaftliche und technologische Entwicklung

Art. XII Maßnahmen zur Bereinigung einer Lage und zur Gewährleistung der Einhaltung dieses Übereinkommens, einschließlich Sanktionen

Art. XIII Beziehung zu anderen internationalen Übereinkünften

Art. XIV Beilegung von Streitigkeiten

Art. XV Änderungen

Art. XVI Geltungsdauer und Rücktritt

Art. XVII Status der Anhänge

Art. XVIII Unterzeichnung

Art. XIX Ratifikation

Art. XX Beitritt

Art. XXI Inkrafttreten

Art. XXII Vorbehalte

Art. XXIII Verwahrer dieses völkerrechtlichen Dokuments ist der Generalsekretär der Vereinten Nationen.

Art. XXIV Verbindliche Wortlaute: Authentische Sprachen sind Arabisch, Chinesisch, Englisch, Französisch, Russisch und Spanisch.

Anhang über Chemikalien

Siehe auch

International.png Den Begriff Chemiewaffen-Übereinkommen im internationalen juristischen Web finden
International.png Den Begriff Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen im internationalen juristischen Web finden