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Charta der Grundrechte (eu)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Europäische Union > Europäisches Recht > Grundrechte > Nizza > Internationale Orientierungshilfe > gemeinsame Grundrechtserklärung
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Der Europäische Rat hat am 7. Dezember 2000 in Nizza die Grundrechte für die Europäische Union feierlich als Absichtserklärung bzw. EU-Satzungsrecht proklamiert. Diese Grundrechte stellen - juristisch betrachtet - seitdem die Neufassung der Europäischen Menschenrechte als Teil des Völkerrechts dar. Es handelt sich also um eine speziell europäische Auslegung bzw. Rechtsinterpretation der Internationalen Menschenrechte aus dem Nachkriegsjahr 1948. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßbourg soll völkergerichtlich für ihre Einhaltung sorgen.


Die Charta ist folgendermaßen aufgebaut:

Inhaltsverzeichnis

0. Präambel

I. Würde des Menschen

Art. 1 Würde des Menschen

Art. 2 Recht auf Leben

Art. 3 Recht auf Unversehrtheit

Art. 4 Verbot der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung

Art. 5 Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit

II. Freiheiten

Art. 6 Recht auf Freiheit und Sicherheit

Art. 7 Achtung des Privat- und Familienlebens

Art. 8 Schutz personenbezogener Daten

Art. 9 Recht, eine Ehe einzugehen und eine Familie zu gründen

Art. 10 Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit

Art. 11 Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit

Art. 12 Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit

Art. 13 Freiheit von Kunst und Wissenschaft

Art. 14 Recht auf Bildung

Art. 15 Berufsfreiheit und Recht zu arbeiten

Art. 16 Unternehmerische Freiheit

Art. 17 Eigentumsrecht

Art. 18 Asylrecht

Art. 19 Schutz bei Abschiebung, Ausweisung und Auslieferung

III. Gleichheit

Art. 20 Gleichheit vor dem Gesetz

Art. 21 Nichtdiskriminierung wegen des Gleichheitsgrundsatzes

Art. 22 Vielfalt der Kulturen, Religionen und Sprache

Art. 23 Gleichheit von Männern und Frauen --> patrilineare Erbfolge???

Art. 24 Recht des Kindes

Art. 25 Rechte älterer Menschen

Art. 26 Integration von Menschen mit Behinderung

IV. Solidarität

Art. 27 Recht auf Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Unternehmen

Art. 28 Recht auf Kollektivverhandlungen und Kollektivmaßnahmen

Art. 29 Recht auf Zugang zu einem Arbeitsvermittlungsdienst

Art. 30 Schutz bei ungerechtfertigter Entlassung

Art. 31 Gerechte und angemessene Arbeitsbedingungen

Art. 32 Verbot der Kinderarbeit und Schutz der Jugendlichen am Arbeitsplatz

Art. 33 Familien- und Berufsleben

Art. 34 Soziale Sicherheit und soziale Unterstützung

Art. 35 Gesundheitsschutz

Art. 36 Zugang zu Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

Art. 37 Umweltschutz

Art. 38 Verbraucherschutz

V. Bürgerrechte

Art. 39 Aktives und passives Wahlrecht bei den Wahlen zum Europäischen Parlament

Art. 40 Aktives und passives Wahlrecht bei den Kommunalwahlen

Art. 41 Recht auf eine gute Verwaltung

Art. 42 Recht auf Zugang zu Dokumenten

Art. 43 Der Bürgerbeauftragte

Art. 44 Petitionsrecht

Art. 45 Freizügigkeit und Aufenthaltsfreiheit

Art. 46 Diplomatischer und konsularischer Schutz

VI. Justizielle Rechte

Art. 47 Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf und ein unparteiisches Gericht

Art. 48 Unschuldsvermutung und Verteidigungsrechte

Art. 49 Grundsätze der Gesetzmäßigkeit und der Verhältnismäßigkeit im Zusammenhang mit Straftaten und Strafen

Art. 50 Recht, wegen derselben Straftat nicht zweimal strafrechtlich verfolgt oder bestraft zu werden

VII. Allgemeine Bestimmungen

Art. 51 Anwendungsbereich

Art. 52 Tragweite der garantierten Rechte

Art. 53 Schutzniveau

Art. 54 Verbot des Missbrauchs der Rechte


Siehe auch

Eu flag.png Den Begriff Charta der Grundrechte im juristischen Web der Europäischen Union finden
Fr flag.png Den Begriff "Charte des droits fondamentaux" im französischen juristischen Web finden ("Charte des droits fondamentaux" in Deutsch)
Uk flag.png Den Begriff "Charter of Fundamental Rights" im juristischen Web des Vereinigten Königreiches finden

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