Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 16.476 in ständiger Konstruktion …

Beweiserhebungsverbot (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Öffentliches Recht > Prozeßrecht > Beweiserhebung > Verbot
De flag.png


In Deutschland dürfen bestimmte Beweise wegen gesetzlicher Verbote nicht für Strafverfahren erhoben werden. Dazu gehören zum Beispiel getilgte Vorstrafen gemäß § 51 Abs. 1 BZRG. Es gibt aber dazu Ausnahmen gemäß § 52 BZRG.

Auch Zeugnisverweigerungsrechte bewirken faktisch ein Beweiserhebungsverbot vor Gericht (§§ 52, 53, 53 a oder 252 StPO).

Der gesetzliche Schutz der Willensfreiheit in Deutschland gemäß § 136 a StPO verhindert ebenfalls eine Beweiserhebung bei trotzig oder ängstlich Schweigenden.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Beweiserhebungsverbot im deutschen juristischen Web finden