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Bedingung

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Das lateinische Wort „condicio“ bedeutet juristisch betrachtet Übereinkunft, Vertrag, Vergleich, Zusage, Bedingung oder auch Heirat. Im allgemeinen Wortsinn bezeichnet „condicio“ die Stellung, den Stand, die Lage, die Beschaffenheit, den Zustand eines Betroffenen bezüglich seines sozialen Umfelds. Die Vorsilbe „con-„ bedeutet „zusammen“ bzw. hier „relativ zu“; „dicio“ heißt Macht, Gewalt. Das zugehörige lateinische Verb ist „dicere“ und bedeutet zeigen, bestimmen, sprechen; „ius dicere“ heißt Recht sprechen.

Eine Bedingung im juristischen Sinn ist ein Umstand, von dessen Eintritt eine Rechtswirkung, z.B. das Zustandekommen eines Vertrags, abhängig gemacht wird. Man unterscheidet in der Logik zwischen einer hinreichenden und einer notwendigen Bedingung. Hinreichend ist eine Bedingung „warm“ dann, wenn der Sachverhalt „Wachstum“ bestehen muss, falls „warm“ erfüllt ist. Frühlingswärme ist somit die hinreichende Bedingung für Wachstum – zumindest in den meisten Regionen der Erde. Vom Standpunkt des Beurteilenden aus existiert jedoch schon eine in die Vergangenheit reichende Kausalbeziehung der Naturerfahrung bezüglich Herbst und Winter. Sonst könnte Wärme als hinreichende Bedingung für Wachstum nicht vom Urteilenden erkannt werden.

Im Gegensatz dazu ist die Bedingung „warm“ dann notwendig, wenn der Sachverhalt „Wachstum“ nur dann eintreten kann, wenn genug Wärme existiert. Diese Kausalbeziehung zwischen Wärme und Wachstum weist vom Standpunkt des Beurteilenden aus in die Zukunft. Die Bedingung „warm“ hat hier die Bedeutung eines funktionalen Mindeststandards, der für biologische Wachstumsprozesse notwendig ist. Im ewigen Eis kommt biologisches Leben naturgemäß zum Stillstand und auf dem Mond gibt es kein Leben.

Im Recht hat das Wort Bedingung auch diesen doppelten Sinn. Einmal ist mit der Bedingung die formale Bestimmung gemeint, welche die Wirkung eines Rechtsgeschäfts von einem zukünftigen, ungewissen Ereignis abhängig macht. Zum anderen wird damit das Ereignis inhaltlich selbst bezeichnet, also der als Bedingung definierte Lebenssachverhalt (siehe zum Beispiel § 158 BGB), der im Vertrag möglichst juristisch klar beschrieben, d.h. definiert werden muss. Eine zeitliche Befristung ist durch das immer fortschreitende Wesen der Zeit notwendig eine Bedingung, die nach Fristablauf automatisch eintritt (vgl. § 163 BGB).


Die Bedingung hat im Recht drei (3) mögliche Funktionen:

1. Flexibilität

Die Bedingung passt das bedingte Rechtsgeschäft für den Fall des Eintritts eines möglichen, d.h. ungewissen künftigen Umstands automatisch an --> Werkabnahme

2. Motivation

Die Bedingung soll dazu dienen, auf den durch das Geschäft Begünstigten so einzuwirken, dass sich dieser im Sinne der Bedingung verhält. Beispiel: Qualitätsanreiz

3. Terminierung

Die Bedingung ist hier eine Befristung, die das Rechtsgeschäft nur von einem bestimmten Zeitpunkt an wirksam werden oder nur bis zu diesem Termin gelten lässt.

Durch die bedingten und befristeten Rechtsgeschäfte und den Grundsatz der Vertragsfreiheit wird der soziale Raum, in dem eine bürgerliche Gesellschaft kreativ agiert, von unmittelbarer Staatsgewalt freigehalten. Auf diese marktwirtschaftliche Weise versuchen moderne Demokratien heute alle anerkannten sittlichen und sozialen Zwecke für alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger freilassend, gleichberechtigt und solidarisch zu gewährleisten. Den "Ordnungsrahmen" hierzu liefert die rechtsstaatliche Verfassung.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff bedingtes Rechtsgeschäft im deutschen juristischen Web finden
Uk flag.png Den Begriff condition im juristischen Web des Vereinigten Königreiches finden
Fr flag.png Den Begriff condition im französischen juristischen Web finden (condition in Deutsch)
Be flag.png Den Begriff condition im belgischen juristischen Web finden
Lu flag.png Den Begriff condition im luxemburgischen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff condition im juristischen Web der Europäischen Union finden

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