Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 16.476 in ständiger Konstruktion …

Ausschluss wegen Befangenheit (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Öffentliches Recht > Judikative > Prozessrechtsreform > Befangenheit > challenge
De flag.png


Der "Ausschluss wegen Befangenheit" ist zum Beispiel in § 18 GemO für Baden-Württemberg geregelt. Demnach darf in Baden-Württemberg auch ein ehrenamtlich tätiger Bürger, z.B. ein Gemeinderat, nicht beratend oder entscheidend mitwirken, wenn die Entscheidung einer Angelegenheit ihm selbst oder in der Gemeindeordnung aufgeführten nahestehenden Personen einen unmittelbaren Vorteil oder Nachteil bringen kann.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Ausschluss Befangenheit im deutschen juristischen Web finden
Fr flag.png Den Begriff récuser cause "suspicion légitime" im französischen juristischen Web finden (récuser cause "suspicion légitime" in Deutsch)
Be flag.png Den Begriff récuser cause "suspicion légitime" im belgischen juristischen Web finden
Lu flag.png Den Begriff récuser cause "suspicion légitime" im luxemburgischen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff récuser cause "suspicion légitime" im juristischen Web der Europäischen Union finden