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Arbeitslosigkeit (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Sozialrecht > Arbeitsrecht > Arbeitsmigration
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Wer in Deutschland als arbeitslos gilt, das regelt § 119 SGB III. Es gibt drei (3) Tatbestandsmerkmale, die in der natürlichen Person des/der Arbeitslosen erfüllt sein müssen: beschäftigungslos, eigenbemüht und verfügbar.

Beschäftigungslosigkeit eines Arbeitnehmers oder einer Arbeitnehmerin in Deutschland bedeutet, dass er oder sie nur noch weniger als 15 Stunden wöchentlich in einem Minijob, in einer selbständigen Tätigkeit und/oder als mithelfende(r) Familienangehörige(r) arbeitet. Eine ehrenamtliche Betätigung schließt Arbeitslosigkeit formaljuristisch nicht aus, wenn dadurch die berufliche Eingliederung des/der Arbeitslosen nicht beeinträchtigt wird.

Eigenbemühungen der/des Arbeitslosen werden dem Jobcenter gegenüber rechtswirksam nachgewiesen durch die selbst dokumentierte Wahrnehmung der Verpflichtungen aus der Eingliederungsvereinbarung, durch die Mitwirkung bei der Arbeitsvermittlung durch Dritte und durch die Inanspruchnahme der Selbstinformationseinrichtungen der Agentur für Arbeit. Der/die Arbeitslose soll alle Möglichkeiten zur beruflichen Eingliederung nützen, die sich ihm/ihr konkret bieten.

Verfügbarkeit des/der Arbeitslosen wird der Agentur für Arbeit rechtswirksam nachgewiesen durch die erklärte oder begutachtete Fähigkeit zur Ausübung einer versicherungspflichtigen, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassenden, zumutbaren Tätigkeit unter den üblichen Bedingungen des für ihn/sie in Betracht kommenden Arbeitsmarktes und zur zeit- und ortsnahen Folgeleistung bei Vorschlägen der Agentur für Arbeit zur beruflichen Eingliederung sowie durch die Bereitschaft, jede zumutbare diskriminierungsfreie versicherungspflichtige Beschäftigung anzunehmen und auszuüben und an Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung in das Erwerbsleben teilzunehmen. Zwangsarbeit ist jedoch seit 1949 auf deutschem Staatsgebiet verfassungswidrig. Was im Einzelfall Zwang ist, entscheidet das "Opfer" nach grundrechtlichen, bürgerrechtlichen oder menschenrechtlichen Maßstäben!!!


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Arbeitslosigkeit im deutschen juristischen Web finden
Fr flag.png Den Begriff chômage im französischen juristischen Web finden (chômage in Deutsch)

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