Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 16.476 in ständiger Konstruktion …

Anordnungsrecht (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht 
De flag.png


Gemäß § 122 GemO für Baden-Württemberg haben Rechtsaufsichtsbehörden ein Anordnungsrecht gegenüber ihren Gemeinden (= Kommunen). Dieses Recht erlaubt es der Behörde einzugreifen, wenn die Gemeinde die ihr gesetzlich obliegenden Verfassungspflichten nicht erfüllt. Die Rechtsaufsichtsbehörde kann dann anordnen, dass die Gemeinde innerhalb einer angemessenen Frist die notwendigen Maßnahmen durchführt.

Das Anordnungsrecht dient dem Erhalt der bundesstaatlichen Einheit.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Anordnungsrecht im deutschen juristischen Web finden