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Anmeldepflicht (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Subjektive öffentliche Pflicht
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Wer in Deutschland die Absicht hat, eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel oder einen Aufzug zu veranstalten, der muss dies spätestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe bei der zuständigen Behörde unter Angabe des Gegenstandes der Versammlung oder des Aufzuges anmelden. In dieser Anmeldung müssen diejenigen Personen angegeben werden, die für die Versammlungsleitung oder die Anführung des Aufzugs verantwortlich sind. Dies ist im deutschen Gesetz über Versammlungen und Aufzüge geregelt.

Von dieser Anmeldepflicht ausgenommen sind Gottesdienste unter freiem Himmel, kirchliche Prozessionen, Bittgänge und Wallfahrten, gewöhnliche Leichenbegängnisse, Züge von Hochzeitsgesellschaften und hergebrachte Volksfeste wie in München und Stuttgart.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Anmeldepflicht im deutschen juristischen Web finden