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Amtseid (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht > Vereidigung > Amtstitel > Eid
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In Deutschland gibt es zahlreiche gesetzlich geregelte Amtseide.


Inhaltsverzeichnis

Amtseid des Bundespräsidenten

Der Amtseid, den der neu gewählte Bundespräsident bei seinem Amtsantritt leistet, ist in Art. 56 GG verfassungsrechtlich geregelt.


Amtseid der baden-württembergischen Landesregierung

Art. 48 der Landesverfassung regelt den Amtseid, den die Mitglieder der Regierung beim Amtsantritt vor dem Landtag leisten. Er lautet:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.


Amtseid der baden-württembergischen Beamten

Art. 78 der Landesverfassung regelt den Amtseid, den jeder Beamte [und jede Beamtin] leistet. Er lautet:

„Ich schwöre, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können führen, Verfassung und Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.


Amtseid der Richter des baden-württembergischen Staatsgerichtshofs

§ 4 des Gesetzes über den Staatsgerichtshof von Baden-Württemberg regelt den Amtseid, den die Mitglieder des Staatsgerichtshofs und ihre Stellvertreter vor Antritt ihres Amtes vor dem baden-württembergischen Landtag leisten. Er lautet:

„Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter alle Zeit die Verfassung des Landes Baden-Württemberg getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.“

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Öffentliches Gelöbnis der deutschen Soldaten und Soldatinnen

Die Bundeswehr feiert die Zeremonie des säkularen Amtseides ihrer neuen Soldatinnen und Soldaten seit 1996 öffentlich an unterschiedlichen Orten bzw. auf unterschiedlichen (symbolischen) Plätzen.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Amtseid im deutschen juristischen Web finden