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Abwassersatzung (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht > Landesrecht > Stadtentwässerung > Öffentliches Dienstleistungsmonopol
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Deutsche Abwassersatzungen gehören zum Kommunalrecht. Beispielhaft ist hier die Gliederung der „Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung“ der kleinen, aber selbständigen Gemeinde Winterbach im Remstal dargestellt.


Inhaltsverzeichnis

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Öffentliche Einrichtung

§ 2 Begriffsbestimmungen


Anschluss und Benutzung

§ 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss und zur Benutzung

§ 4 Anschlussstelle, vorläufiger Anschluss

§ 5 Befreiungen

§ 6 Allgemeine Ausschlüsse

§ 7 Ausschlüsse im Einzelfall, Mehrkostenvereinbarung

§ 8 Einleitungsbeschränkungen

§ 9 Eigenkontrolle

§ 10 Abwasseruntersuchungen

§ 11 Grundstücksbenutzung


Grundstücksanschlüsse, Grundstücksentwässerungsanlagen

§ 12 Grundstücksanschlüsse

§ 13 Sonstige Anschlüsse

§ 14 Private Grundstücksanschlüsse

§ 15 Genehmigungen

§ 16 Regeln der Technik

§ 17 Herstellung, Änderung und Unterhaltung der Grundstücksentwässerungsanlagen

§ 18 Abscheider, Hebeanlagen, Pumpen, Zerkleinerungsgeräte

§ 19 Außerbetriebsetzung von Kleinkläranlagen

§ 20 Sicherung gegen Rückstau

§ 21 Abnahme und Prüfung der Grundstücksentwässerungsanlagen, Zutrittsrecht, Indirekteinleiterkataster


Abwasserbeitrag

§ 22 Erhebungsgrundsatz

§ 23 Gegenstand der Beitragspflicht

§ 24 Beitragsschuldner

§ 25 Beitragsmaßstab

§ 26 Grundstücksfläche

§ 27 Nutzungsfaktor

§ 28 Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken, für die ein Bebauungsplan die Geschosszahl festsetzt

§ 29 Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken, für die ein Bebauungsplan eine Baumassenzahl festsetzt

§ 30 Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken, für die ein Bebauungsplan die Höhe baulicher Anlagen festsetzt

§ 31 Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken, für die keine Planfestsetzung im Sinne der §§ 28 bis 30 bestehen

§ 32 Nachveranlagung, weitere Beitragspflicht

§ 33 Beitragssatz

§ 34 Entstehung der Beitragsschuld

§ 35 Vorauszahlungen, Fälligkeit

§ 36 Ablösung

Abwassergebühren

§ 37 Erhebungsgrundsatz

§ 38 Gebührenmaßstab

§ 39 Gebührenschuldner

§ 40 Bemessung der Schmutzwassergebühr

§ 40a Bemessung der Niederschlagswassergebühr

§ 41 Absetzungen

§ 42 Höhe der Abwassergebühren

§ 43 Entstehung der Gebührenschuld

§ 44 Vorauszahlungen

§ 45 Fälligkeit


Anzeigepflicht, Haftung, Ordnungswidrigkeiten

§ 46 Anzeigepflicht

§ 47 Haftung der Gemeinde

§ 48 Haftung der Grundstückseigentümer

§ 49 Ordnungswidrigkeiten

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 50 In-Kraft-Treten


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Abwassersatzung im deutschen juristischen Web finden
De flag.png Den Begriff Abwassersatzung UND Baden-Württemberg im deutschen juristischen Web finden