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Urheberrechtsvertrag (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Privatrecht > Urheberrecht > Sachenrecht
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Alle Rechtsgeschäfte über das vom Staat verliehene Urheberrecht müssen logischerweise gesetzlich beschränkt werden, damit die verfassungsgemäße Sozialbindung des Eigentums gewährleistet werden kann.

Zulässig sind gemäß § 29 Abs. 2 UrhG vertragliche Einwilligungen und/oder Vereinbarungen über Nutzungsrechte, Verwertungsrechte, Änderungen von Werktiteln oder Namen, Werkbearbeitungen und/oder Werkumgestaltungen.

Das vertragliche Verfügungsgeschäft erfolgt analog § 413 BGB als Abtretung.

Das vertragliche Verpflichtungsgeschäft erfolgt nach den Regeln des passenden Vertragstyps als Kauf, Pacht, Schenkung, Dienst- oder Werkvertrag, Gesellschaftsvertrag oder andersartig individuell, d.h. durch Beglaubigung beim Notar oder durch Rechtsanwälte. Der Verlagsvertrag als typisierter Urheberrechtsvertrag wird in § 1 VerlG spezialgesetzlich geregelt.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Urheberrechtsvertrag im deutschen juristischen Web finden

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