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Urheberrecht

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Das sogenannte Urheberrecht regelt gesetzlich die Rechte der Werkschöpferinnen und Werkschöpfer (= Urheberschaft) an ihren Geistes- und/oder Kunstwerken. Da sich die internationale Wissenschaft und Forschung (= ‚scientific community‘) in ihrer grund- bzw. verfassungsrechtlichen Freiheit darauf verlässt, dass sie nichtkommerziellen Nutzen aus dem Wissen anderer ziehen kann, müssen einerseits die berechtigten Interessen der Urheberschaft und/oder ihrer Rechteinhaber sowie andererseits die berechtigten Belange des Gemeinwohls sorgfältig gesetzlich ausbalanciert werden. Das ausschließliche Verwertungsrecht des Urhebers oder der Urheberin unterliegt daher in Demokratien notwendigen gesetzlichen Beschränkungen.

Die internationale Weltorganisation für Geistiges Eigentum in Genf (Schweiz) hat zum Schutz ihrer Urhebergemeinschaft völkerrechtliche Verträge abgeschlossen, denen viele marktwirtschaftlich organisierte Staaten beigetreten sind. Durch diese Verträge wurde ein modernes Urheberprivileg in elektronischen Netzwerken erfunden, das auf Englisch ‚right of making available to the public‘ heißt. Im Deutschen spricht Mann vom Recht auf öffentliche Zugänglichmachung und meint damit die Rechtsgrundlage für juristische Abmahnungen von Jugendlichen, die z.B. die technischen Kopierschutzmaßnahmen von Musik-CDs kreativ außer Kraft setzen. Nichts ahnende Eltern haften dann für ihre Kinder ...

Die Wissenschafts- und Lehrfreiheit sowie Inklusion machen es in Europa jedoch notwendig, dass der gemeinschaftsrechtliche Gesetzgeber diese wichtigen Gemeinwohlbelange bzw. Rechtsgrundsätze berücksichtigt und die privilegierten Rechteinhaber zur Einhaltung seiner Rechtsordnung anhält. Behinderte Menschen, Schulen und Universitäten sowie Forschungsinstitute haben in Europa Anspruch auf freien Zugang zu kleinen Teilen von Werken, Werken geringen Umfangs oder einzelnen Beiträgen aus Zeitungen oder Zeitschriften. Diese Daten dürfen in (interne) elektronische Netzwerke eingestellt werden, ohne dass die jeweiligen Rechteinhaberinnen und/oder Rechteinhaber vertraglich ihr Einverständnis erklären müssen. Die moderne Wissenschaft braucht notwendigerweise die effektive Kommunikation über elektronische Kommunikationsplattformen wie das Internet. Nur so kann rechtspraktisch verhindert werden, dass irgendein mächtiger nationaler Rechteinhaber mit Hilfe von – gesetzlich geschützten - technischen Schutzmaßnahmen selbst die Rechtsordnung zu bestimmen beginnt ...


Siehe auch

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