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Sowjetunion

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Die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (Sowjetunion) war ein (in Zahlen: 1) sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern, juristisch am 27.12.1922 geschaffen als gleichmachende Zwangsmaßnahme des russischen Volkes im Selbstbehauptungskampf gegen den Feudalismus unter dem späteren Staatsoberhaupt Stalin (Tod Lenins am 21.01.1924). Die Unionsverfassung wurde am 06.07.1923 verabschiedet. Der zentrale staatliche Exekutivrat wurde vom Kongress der Delegierten der Sowjetrepubliken gewählt. Der neue Staat wurde am 02.02.1924 von Großbritannien und am 28.10.1924 von Frankreich anerkannt. Diese "Sowjetunion" bestand aus elf Sowjetrepubliken: Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgisien, Russland, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan, Weißrussland.

Die politische Grundlage der Sowjetunion bildeten die Sowjets (= Räte) der Abgeordneten der Werktätigen, die die Gutsherren und Kapitalisten gewaltsam entmachtet hatten und als Kriegsgewinner im eigenen Land eine Diktatur des Proletariats unter Stalin als militärischem Oberbefehlshaber errichteten.

Die ökonomische Grundlage der Sowjetunion sollte durch das sozialistische Wirtschaftssystem nach Karl Marx und durch das sozialistische Staatseigentum an den Produktionsinstrumenten und -mitteln gebildet werden. Dazu musste bzw. sollte das kapitalistische Wirtschaftssystem beseitigt, das Privateigentum an den Produktionsinstrumenten und -mitteln aufgehoben und die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abgeschafft werden.

Der Boden, seine Schätze, die Gewässer, die Waldungen, die Werke, die Fabriken, die Gruben, die Bergwerke, das Eisenbahn-, Wasser- und Luftverkehrswesen, die Banken, das Post- und Fernmeldewesen, die vom Staat organisierten landwirtschaftlichen Großbetriebe sowie die Kommunalbetriebe und der Grundbestand an Wohnhäusern in den Städten und Industrieorten wurden zu Staatseigentum erklärt, d.h. die Feudalherren wurden enteignet.

Das persönliche Eigentumsrecht der sowjetischen Staatsbürger an ihren Arbeitseinkünften und Ersparnissen, am Wohnhaus und an der häuslichen Nebenwirtschaft, an den Hauswirtschafts- und Haushaltungsgegenständen, an den Gegenständen des persönlichen Bedarfs und Komforts, ebenso wie das Erbrecht an dem persönlichen Eigentum der sowjetischen Staatsbürger wurden durch die Verfassung geschützt.

Die Staatsbürgerinnen und Staatsbürger der Sowjetunion hatten ein verfassungsmäßiges Recht auf Arbeit, d.h. das Recht auf garantierte Beschäftigung mit Entlohnung ihrer Arbeit nach Menge und Qualität.

Die Staatsbürgerinnen und Staatsbürger der Sowjetunion hatten das Recht auf Bildung mit einer allgemeinen Grundschulpflicht, Unentgeltlichkeit der Bildung einschließlich der Hochschulbildung mit Hilfe eines Systems von staatlichen Stipendien.

Frauen standen auf allen Gebieten des wirtschaftlichen, staatlichen, kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Lebens den Männern rechtlich gleich.

Der Militärdienst in der Roten Arbeiter- und Bauernarmee war Ehrenpflicht aller Staatsbürger der Sowjetunion.

Die Verteidigung des Vaterlandes war heilige Pflicht aller Bürger. Vaterlandsverrat, Verletzung des Eides, Überlaufen zum Feind, Schädigung der militärischen Macht des Staates und Spionage wurden als schwerste Freveltaten bestraft.

Trotzdem fiel die Sowjetunion als sozialistischer Bruderstaat nach dem Mauerfall in Berlin ab 1989 wieder auseinander. Mitentscheidend war die Gründung der "Gemeinschaft Unabhängiger Staaten" (GUS) am 08.12.1991 durch die drei Regierungschefs von Russland, Weißrussland und der Ukraine. Am 25.12.1991 löste der zuständige Generalsekretär der russischen KP, Michail Gorbatschow, den offensichtlich gescheiterten Zentralstaat juristisch auf. Übrig blieb staatsrechtlich im Umwandlungsjahr 1994 die Russische Föderation durch Rechtsnachfolge.


Siehe auch

International.png Den Begriff Sowjetunion im weltweiten juristischen Web finden

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