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Rechtspfleger (de)

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Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sind in Deutschland weisungsabhängige Organe der staatlichen Rechtspflege. Ihre Befugnisse sind im Rechtspflegergesetz (RPflG) geregelt. In bestimmten Sachgebieten genießen sie eine gesetzlich durch § 9 RPflG verliehene Unabhängigkeit bzw. Entscheidungsfreiheit im Amt. Sie bleiben logischerweise immer an Recht und Gesetz gebunden.

Gegen Rechtspflegerentscheidungen sind die allgemeinen Rechtsmittel zulässig. Fehlen Rechtsmittel im Einzelfall, dann kann der Richter durch „Erinnerung“ gemäß § 11 Abs. 2 RPflG angerufen werden.

Tätigkeitsschwerpunkte von Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern sind gemäß § 3 RPflG folgende:

Siehe auch

De flag.png Den Begriff Rechtspfleger im deutschen juristischen Web finden

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