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Leistungsschutzrecht (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Privatrecht > Urheberrecht
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Das sogenannte Leistungsschutzrecht in Deutschland dient dem Schutz von individuellen geistigen Leistungen auf kulturellem Gebiet, die keine Schöpfungen im Sinne des Urheberrechts darstellen. Um die schwierige Abgrenzung in der juristischen Praxis zu erzielen, wird Rechtstatsachenforschung betrieben. Diese beschäftigt sich mit folgenden Fragen bzw. Problemen:

Da der menschliche Erfindungsgeist seit Platon aus dem kontinuierlich wachsenden Reich der Ideen schöpft, ergibt sich für Juristinnen und Juristen stets neu das rechtliche Problem der Schutzwürdigkeit einer Idee. In vielen Fällen ist die reine Entdeckerleistung nicht (mehr) schutzwürdig, sondern sollte für alle Menschen frei zugänglich gemacht werden, z.B. durch eine internationale gemeinnützige Bibliothek, wie sie Byblos (heute: Libanon) im Altertum besaß.

Die innere Form dieser Bibliothek, d.h. ihr Ordnungsprinzip, bildet sich zunächst im Geist des Werkschöpfers. Er zeigt auf diese Weise seine individuelle Denk- und Vorstellungsweise und gibt ihr einen sichtbaren Ausdruck. Er ist demnach formaljuristisch ihr Urheber.

Fraglich ist, ob eine innere Form, die dem Vorbild der Natur technisch nachgebildet wurde (= Bionik), im Sinne des Urheberrechts inhaltlich schutzwürdig sein kann. Gemäß dem synthetischen Aufbauprinzip des deutschen Urheberrechts (Monistische Theorie) würde dies nämlich zu einem formallogischen Widerspruch führen. Daher müssen Rechtstheorien, die der Natur und dem menschlichen Sozialleben abgeschaut wurden, logischerweise Gemeingut sein.

Wenn also die wettbewerbsorientierte globale Leistungsgesellschaft ihr gemeinsames Recht in die Form eines digitalen Wikis gießt, dann bildet sich allmählich ein internationaler, technisch abgegrenzter geistiger Gegenstand, das Immaterialgut JurisPedia, heraus, das sich durch seinen individuellen Aufbau von allen anderen Wikis signifikant unterscheidet. Es wird dadurch zum Rechtsgegenstand, der den Hochschulen, die sich offiziell am Projekt beteiligen, als Gemeineigentum gehört. Die juristischen Informationen, die sich auf dieser elektronischen Plattform allmählich ansammeln, stellen als Datenbank den gemeinsamen Besitz der Autorenschaft dar (Datenmitbesitz).

Das Nutzungsrecht steht satzungsgemäß prinzipiell allen Menschen zu, die mit Hilfe eines Internetzugangs und einer Allgemeinen öffentlichen Lizenz kostenfrei zugreifen dürfen und sich so über Recht und Gerechtigkeit informieren und weiterbilden können.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Leistungsschutzrecht im deutschen juristischen Web finden