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Kommunikationsrecht (int)

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Kommunikation ist ein Prozess, bei dem Informationen vom Sender zum Empfänger über ein Medium übertragen werden. Einige Prozesse dieser Art benötigen eine gesetzliche Regelung durch das Kommunikations- oder Medienrecht. In modernen Rechtsstaaten sind individuelle Kommunikationsprozesse grundrechtlich geschützt. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zum Beispiel schützt durch seinen Artikel 5 Absatz 1 die Meinungs- und Informationsfreiheit. Ihre Schranken stellen allgemeine Gesetze, Bestimmungen zum Schutz der Jugend sowie der persönliche Ehrschutz im Rahmen der staatlichen Ordnung dar. Kollisionen zwischen Individuen sind in offenen, religiös und national gemischten Gesellschaften daher niemals zu vermeiden. Es kommt bei der Bewahrung der staatlichen Ordnung entscheidend auf die religiös neutrale staatliche Rechtsprechung an.

Die Grundrechtsschranken selbst werden wiederum durch andere Grundrechte beschränkt, z.B. durch die Kunstfreiheit, die Zensurfreiheit, die Wissenschaftsfreiheit, die Forschungsfreiheit, die Lehrfreiheit u.a. Die Richterschaft muss zur Urteilsfindung häufig den allgemeinen Rechtsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit anwenden, um zwischen zwei gleich starken Grundrechten im Einzelfall gerecht zu vermitteln. Dies ist die moderne Kunst der Rechtsprechung in säkularer rechtsstaatlicher Praxis. Die Bundesrepublik Deutschland hat als besonders bürgernahes Verfahren die individuelle Verfassungsbeschwerde gemäß Art. 93 I Nr. 4a GG, §§ 13 Nr. 8a, 90, 92 ff. BVerfGG eingeführt. Jeder und jede Deutsche ist antragsberechtigt bei persönlichen Grundrechtsverletzungen durch hoheitliche Akte der öffentlichen Gewalt, wie z.B. bei Fehlurteilen.

In den Bereich wirtschaftlicher Kommunikationsrechte gehören das Presserecht, das Verlagsrecht, das Filmrecht, das Rundfunkrecht, das Recht der Medien- und Teledienste (Netz- und Contentanbieter) sowie das (eigentlich internationale) Internetrecht.

In den Bereich des staatlichen Kommunikationsrechts fallen die Regulierungsordnungen für den Zugang zu öffentlich-rechtlichen Leitungen, zu verfügbaren Sendefrequenzen u.ä. sowie ggf. die gesetzliche Regulierung der privaten ausländischen Medienunternehmen im nationalen Interesse. Eine staatlich ungeregelte Überflutung der Bürgerschaft mit Fremdinformationen des Auslands käme aus geistiger Sicht einer feindlichen Angriffswelle gleich. Daher ist aus staatlicher Sicht sowohl Regulierung als auch Datenschutz im Kommunikationsrecht geboten. Die globale technische Konvergenz (Übereinstimmung) v.a. bei Satellitenfernsehen und Internetnutzung wird jedoch zunehmend eine weitgehende Angleichung der nationalen Kommunikationsrechte erzwingen.


Nationale Kommunikationsrechte

u.v.a.

Links

Siehe auch

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