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Friedhofsatzung (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Die neue Friedhofsatzung der kleinen Gemeinde Winterbach vom 26.07.2016 steht hier als ein Beispiel für eine säkulare Rechtsordnung für den kommunalen Begräbnisplatz. Die Satzung ist folgendermaßen gegliedert:


Inhaltsverzeichnis

I. Allgemeine Vorschriften

§ 1 Widmung


II. Ordnungsvorschriften

§ 2 Öffnungszeiten

§ 3 Verhalten auf dem Friedhof

§ 4 Gewerbliche Betätigung auf dem Friedhof


III. Bestattungsvorschriften

§ 5 Allgemeines

§ 6 Särge / Urnen

§ 7 Grabhüllen

§ 8 Ausheben der Gräber

§ 9 Ruhezeit

§ 10 Umbettungen

IV. Grabstätten

§ 11 Allgemeines

§ 12 Reihengräber

§ 13 Wahlgräber

§ 14 Urnengräber

V. Grabmale und sonstige Grabausstattung

§ 15 Allgemeine Gestaltungsvorschriften

§ 15 a Besondere Gestaltungsvorschriften für Nischen in Urnenwänden

§ 15 b Besondere Gestaltungsvorschriften für die Wiesengräber

§ 16 Genehmigungserfordernis

§ 17 Standsicherheit

§ 18 Unterhaltung

§ 19 Entfernung

VI. Herrichten und Pflege der Grabstätte

§ 20 Allgemeines

§ 21 Vernachlässigung der Grabpflege


VII. Benutzung der Aussegnungshalle

§ 22 Aussegnungshalle


VIII. Haftung, Ordnungswidrigkeiten

§ 23 Obhuts- und Überwachungspflicht, Haftung

§ 24 Ordnungswidrigkeiten

IX. Bestattungsgebühren

§ 25 Erhebungsgrundsatz

§ 26 Gebührenschuldner

§ 27 Entstehung und Fälligkeit der Gebühren

§ 28 Verwaltungsgebühren

§ 29 Benutzungsgebühren

§ 30 Alte Rechte


X. Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 31 Inkrafttreten


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Friedhofsatzung im deutschen juristischen Web finden