Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 13.928 in ständiger Konstruktion …

Gesetz über die Erstreckung von gewerblichen Schutzrechten (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
(Weitergeleitet von Erstreckungsgesetz (de))
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Privatrecht > Gewerblicher Rechtsschutz
De flag.png


Das gesamtdeutsche Gesetz über die Erstreckung von gewerblichen Schutzrechten vom 23.04.1992 gliederte die fünf ehemals sozialistischen deutschen Bundesländer patent-, muster-, marken- und urheberrechtlich in die Bundesrepublik ein. Das Gesetz ist folgendermaßen aufgebaut:


Inhaltsverzeichnis

I. Erstreckung

1. Erstreckung auf das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet §§ 1 – 3 ErstrG

2. Erstreckung der in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet bestehenden gewerblichen Schutzrechte auf das übrige Bundesgebiet

2.1 Allgemeine Vorschriften §§ 4 – 5 ErstrG

2.2 Besondere Vorschriften für Patente §§ 6 – 15 ErstrG

2.3 Besondere Vorschriften für Urheberscheine und Patente für Industrielle Muster §§ 16 – 19 ErstrG

2.4 Besondere Vorschriften für Marken §§ 20 – 25 ErstrG

3. Übereinstimmende Rechte; Vorbenutzungs- und Weiterbenutzungsrechte

3.1 Erfindungen, Muster und Modelle §§ 26 – 29 ErstrG

3.2 Warenzeichen, Marken und sonstige Kennzeichen §§ 30 – 32 ErstrG

II. Umwandlung von Herkunftsangaben in Verbandszeichen §§ 33 – 38 ErstrG

III. Einigungsverfahren – wurde zum 01.01.2000 aufgehoben

IV. Änderung von Gesetzen §§ 47 – 48 ErstrG

V. Übergangs- und Schlussvorschriften §§ 49 – 55 ErstrG

Siehe auch

De flag.png Den Begriff Erstreckungsgesetz OR "Gesetz über die Erstreckung von gewerblichen Schutzrechten" im deutschen juristischen Web finden