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Deutscher Bund (int)

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Nach der siegreichen "Völkerschlacht bei Leipzig" vom 16. bis 19.10.1813 gegen Napoleon Bonaparte wurde der Rheinbund wieder aufgelöst und der ökumenische Deutsche Bund geschlossen.

Von heute aus betrachtet kann der Deutsche Bund von 1815 als juristischer Vorläufer der Europäischen Union gelten. Allerdings war der völkerrechtliche Bundesvertrag, d.h. die sogenannte Deutsche Bundesakte vom 08.06.1815, qualitativ noch sehr mangelhaft (= Schulnote 5-). Er zerbrach daher auch durch Krieg im Jahr 1866. Der Friede von Prag am 23.08.1866 führte zum zunächst nur vorübergehenden Austritt Österreichs aus Deutschland ...

Die Gründung des Norddeutschen Bundes unter preußischer Führung erfolgte 1867.


Inhaltsverzeichnis

These

„Die souveränen Fürsten und Freien Städte Deutschlands mit Einschluss Ihrer Majestäten des Kaisers von Österreich und der Könige von Preußen, von Dänemark und der Niederlande, und zwar der Kaiser von Österreich und der König von Preußen beide für ihre gesamten vormals zum Deutschen Reich gehörigen Besitzungen, der König von Dänemark für Holstein, der König der Niederlande für das Großherzogtum Luxemburg, vereinigen sich zu einem beständigen Bunde, welcher der Deutsche Bund heißen soll.

Der Zweck desselben ist: Erhaltung der äußeren und inneren Sicherheit Deutschlands und der Unabhängigkeit und Unverletzbarkeit der einzelnen deutschen Staaten ...“

„Die Angelegenheiten des Bundes werden durch ihre Bundesversammlung besorgt, in welcher alle Glieder desselben durch ihre Bevollmächtigten teils einzelne, teils Gesamtstimmen führen.

Österreich hat bei der Bundesversammlung den Vorsitz ...“

„Die Bundesversammlung hat ihren Sitz zu Frankfurt am Main ...“


Antithese

Verhallende Kritik an diesem ersten „Unionsvertrag“ übte damals der reformerische Freiherr vom Stein folgendermaßen:

„Unsere neueren Gesetzgeber haben an die Stelle des alten Deutschen Reiches mit einem Haupte, gesetzgebender Versammlung, Gerichtshöfen, einer inneren Einrichtung, die ein Ganzes bildete, einen Deutschen Bund gesetzt ohne Haupt, ohne Gerichtshöfe, schwach verbunden für die gemeine Verteidigung. Die Rechte der einzelnen sind durch nichts gesichert als die unbestimmte Erklärung, dass es Landstände geben solle, ohne dass etwas über deren Befugnisse festgestellt ist; und durch eine Reihe Grundsätze über die Rechte jedes Deutschen, worunter man die Abschaffung der Leibeigenschaft ausgelassen hat, und welche durch keine schützende Einrichtung verbürgt werden ...“

„Der Deutsche wird also sein Blut vergießen für seinem Lande fremde Streitigkeiten, wenn sein Fürst sich mit Frankreich oder England gegen eine andere Macht verbündet – er wird sogar verpflichtet sein, seinen Landsmann zu bekämpfen, wenn dessen Fürst sich mit dem Gegner verbunden hat. Von einer so fehlerhaften Verfassung lässt sich nur ein sehr schwacher Einfluss auf das öffentliche Glück Deutschlands erwarten, und man muss hoffen, dass die politischen Grundsätze, von denen mehrere Kabinette sich noch nicht losmachen können, nach und nach durch die öffentliche Meinung, die Freiheit der Presse und das Beispiel zerstört werden, welches mehrere Fürsten geben zu wollen scheinen, indem sie ihren Untertanen eine weise und wohltätige Verfassung erteilen.“

Ästhetische Synthese

Zwei Weltkriege später klärt ein juristischer Blick auf die „Verfassungsurkunde“ der sogenannten Heiligen Allianz dreier europäischer Majestäten aus Erfahrung über begangene Irrtümer der europäischen Christenheit auf:

„Entsprechend den Worten der Heiligen Schrift, welche alle Menschen heißt, sich als Brüder zu betrachten, werden die drei Monarchen vereinigt bleiben durch die Bande einer wahren und unauflöslichen Brüderlichkeit, indem sie sich als Landsleute ansehen und sich bei jeder Gelegenheit und an jedem Orte Hilfe und Beistand leisten; indem sie sich ihren Untertanen und Heeren gegenüber als Familienväter betrachten, werden sie sie in dem gleichen Geiste der Brüderlichkeit lenken, von dem sie erfüllt sind, um Religion, Frieden und Gerechtigkeit zu schützen.

Infolgedessen wird als einziger Grundsatz, sei es zwischen den genannten Regierungen, sei es zwischen ihren Untertanen, gelten, dass sie sich gegenseitige Dienste erweisen, durch ein unveränderliches Wohlwollen sich die gegenseitige Zuneigung bezeugen, von der sie beseelt sein sollen, und sich insgesamt nur als Glieder ein und derselben christlichen Nation betrachten, während die drei verbündeten Fürsten sich selbst nur als Beauftragte der Vorsehung ansehen, um drei Zweige ein und derselben Familie zu regieren, nämlich Österreich, Preußen und Russland, und dadurch zu bekennen, dass die christliche Nation, zu der sie und ihre Völker gehören, in Wahrheit keinen anderen Herrn hat als den, dem allein die Macht gehört, weil in ihm allein alle Schätze der Liebe, des Wissens und der unendlichen Weisheit liegen, das heißt Gott, unsern göttlichen Erlöser Jesus Christus, das Wort des Allerhöchsten, das Wort des Lebens. Ihre Majestäten empfehlen daher ihren Völkern mit der zartesten Sorge als das einzige Mittel, dieses Friedens teilhaftig zu werden, welcher aus dem guten Gewissen entspringt und allein von Dauer ist, sich täglich mehr zu befestigen in den Grundsätzen und der Erfüllung der Pflichten, welche der göttliche Heiland die Menschen gelehrt hat.

Alle Mächte, welche sich feierlich zu den heiligen Grundsätzen bekennen werden, die den gegenwärtigen Vertrag veranlasst haben, und anerkennen werden, wie wichtig es für das Glück der zu lange erschütterten Nationen ist, dass diese Wahrheiten fortan ihren ganzen gebührenden Einfluss auf die menschlichen Geschicke ausüben, werden bereitwilligst und wohlwollend in diese Heilige Allianz aufgenommen werden.

Dreifach gegeben und gezeichnet zu Paris, im Jahre der Gnade 1815,

den 26. September Franz. Friedrich Wilhelm. Alexander.“


Was aus dieser Allerheiligsten und Unteilbaren Dreieinigkeitdreier adeliger Männer im Verlaufe der europäischen Rechtsgeschichte wurde, ist heute noch vielen schmerzvoll bewusst. Die gemeinsamen bitteren Kriegserfahrungen der Menschheit lassen keinen Zweifel mehr an der Notwendigkeit der Europäischen Aufklärung zu.

Siehe auch

International.png Den Begriff "Deutscher Bund" im internationalen juristischen Web finden
International.png Den Begriff "Deutscher Bund" im weltweiten juristischen Web finden
De flag.png Den Begriff Völkerschlacht Leipzig im deutschen juristischen Web finden